SPD auf Identitätssuche
Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück übt deutliche Kritik an seiner Partei. Er attestiert der SPD eine ausgeprägte programmatische Orientierungslosigkeit und beschreibt seine Partei als „auf der Suche nach sich selbst“. Willy Brandts Grundsatz, stets auf der Höhe der Zeit zu sein, um Gutes zu bewirken, laufe die SPD hinterher.
Falsche Prioritäten
Steinbrück sieht vor allem eine problematische Fokussierung auf Themen, die aus Sicht der Partei legitime Minderheitsinteressen bedienen, aber keine politische Mehrheit generieren. Dazu zählt er unter anderem Anliegen wie Cannabis-Legalisierung, das Namensrecht, die Geschlechtsbestimmung oder die Identitätspolitik. Dies lehnt er entschieden ab und betont, dass die breite Bürgerschaft solche Themen nicht als Wahlentscheidungsgrundlage ansieht.
Rückkehr zu Kernkompetenzen
Vielmehr sei die SPD erfolgreich gewesen, wenn sie ihren Einsatz für mehr Gerechtigkeit mit der Abbildung ökonomisch-technologischer Kompetenz aus breiten Gesellschaftsschichten verbunden habe. „Wenn eines dieser beiden Beine zu kurz ist, läuft man nur im Kreis“, so Steinbrück. Er kritisiert zudem eine selbstbezogene Haltung, die Teile der Politik und auch seiner Partei ergriffen habe. Der wahre politische Ernstfall sei die Begegnung mit den Wählern und deren Anliegen, nicht die Delegiertenkonferenz.
