Partei soll raus aus der Defensive

Neuer Zoff in der SPD: Politiker fordern Offensive nach NRW-Wahlpleite

Nach der herben Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen rumort es in der SPD: Führende Köpfe der Partei verlangen von der Parteispitze um Lars Klingbeil einen klaren Kurswechsel – weg von der Defensive, hin zu mehr Kampfgeist und einer deutlicheren sozialdemokratischen Handschrift.
  • SPD bei NRW-Kommunalwahl nur bei 22,1 Prozent

  • Krach: Partei muss „raus aus der Defensive“

  • Yüksel: Fokus auf Jobs, Wohnen, Bildung

  • Türmer: Vertrauen im Arbeitermilieu zurückgewinnen

Neuer Zoff in der SPD: Politiker fordern Offensive nach NRW-Wahlpleite
Neuer Zoff in der SPD: Politiker fordern Offensive nach NRW-Wahlpleite
Bärbel Bas und Lars Klingbeil (Archiv)
Foto via dts Nachrichtenagentur

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Der Druck wächst: Immer mehr Sozialdemokraten fordern eine offensive Neuausrichtung, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.

verliert immer mehr Vertrauen“

Deutliche Worte kommen von Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach. Gegenüber dem „Spiegel“ sagte er:
„Die Ergebnisse zeigen: Die SPD ist dort stark, wo es starke Persönlichkeiten gibt, die konkrete Vorschläge und pragmatische in den Kernthemen für die Menschen machen. Im Umkehrschluss heißt das aber, dass die SPD als Partei immer mehr an Vertrauen verliert.“

Krach fordert, dass die Partei den Menschen wieder beweisen müsse, „dass auf sie Verlass ist, dass sie das Leben bezahlbar und besser macht“. Dafür brauche es laut ihm die gesamte Partei – von der Parteispitze bis zur Basis.

Ruf nach Fokus auf „Brot-und-Butter-Themen“

Auch aus dem Ruhrgebiet kommt Kritik: Der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Serdar Yüksel betonte gegenüber dem „Spiegel“, das Ergebnis von 22,1 Prozent könne „natürlich nicht zufriedenstellen“. Die SPD müsse sich „wieder stärker um die Brot-und-Butter-Themen kümmern“ – also um die konkreten Alltagsanliegen der Bürger.

Dazu zählten für ihn der soziale Wohnungsbau, die Sicherung industrieller Arbeitsplätze und eine Bildungspolitik, „die allen Kindern echte Chancen eröffnet“.

Juso-Chef: Vertrauen im Arbeitermilieu zurückholen

Noch schärfer wird Juso-Chef Philipp Türmer. Er sieht die SPD in der Pflicht, wieder Vertrauen bei Arbeiterinnen und Arbeitern zu gewinnen. Das werde nur gelingen, wenn die Partei „eine klare linke Handschrift entlang von Verteilungsfragen“ wiederfinde.

Die Botschaft der innerparteilichen Kritiker ist deutlich: Wenn die SPD nicht bald geschlossen, kämpferisch und mit klarer sozialdemokratischer Kante auftritt, droht der Partei weiterer Bedeutungsverlust – gerade in ihren einstigen Hochburgen.

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