Klimapolitik in Gefahr

Linke warnt vor Rückschritten beim Klimaschutz in Deutschland

Linke warnt vor Rückschritten beim Klimaschutz in Deutschland
Violetta Bock (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Nach dem Koalitionsausschuss in Berlin warnt die Partei Die Linke vor erheblichen Rückschritten beim Klimaschutz. Insbesondere kritisiert sie die geplante Abschaffung des Heizungsgesetzes und fordern eine ambitioniertere Modernisierungspolitik für Gebäude.
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Angesichts der Pläne der Bundesregierung, das bisherige Heizungsgesetz abzuschaffen und durch ein Gebäudemodernisierungsgesetz zu ersetzen, äußert die Partei Die Linke scharfe Kritik. Die Sprecherin für Wärmepolitik und Umweltfragen, Violetta Bock, warnte vor einem massiven Rückschritt für den Klimaschutz. Die geplante Abschaffung der 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Heizungen sei bedenklich. Bock fordert, die Quote auf 75 bis 100 Prozent zu erhöhen und mit einkommensabhängigen Förderprogrammen zu versehen. Die Partei sieht darin eine Gefahr für das Klima und die soziale Gerechtigkeit.

Die Koalition aus Union und SPD hatte kürzlich beschlossen, das bisherige Heizungsgesetz abzuschaffen. Stattdessen soll es durch ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz ersetzt werden, wie die Spitzen der Regierungsparteien erklärten. Experten kritisieren, dass die geplanten Regelungen nicht ausreichend sind, um die Klimaziele zu erreichen oder soziale Fairness zu gewährleisten. Die Diskussionen rund um die Klimapolitik bleiben damit im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit, während die Partei Die Linke vor den Folgen warnt.

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