Der Vorsitzende der Jungsozialisten (Jusos), Philipp Türmer, hat die internen Konflikte der Koalition bezüglich der Wehrdienstdebatte scharf verurteilt. Er spricht von einer „politischen Bruchlandung“, die an frühere Zeiten der Ampelkoalition erinnere und die ohnehin bestehende Unsicherheit bei jungen Menschen zusätzlich verstärke. Die Situation sei „katastrophal“.

Ein geplanter Kompromissvorschlag zum Wehrdienst, der von Verhandlern aus Union und SPD erarbeitet worden war, musste kurzfristig abgesagt werden. Gründe hierfür waren Widerstände innerhalb der SPD-Fraktion sowie von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Ein zentraler Kritikpunkt ist ein angedachtes Losverfahren bei der Musterung.

Türmer äußerte sich dazu, dass er sich bemüht habe, die Funktionsweise des Losverfahrens zu verstehen, jedoch auf widersprüchliche Deutungen gestoßen sei. Dies lasse das Konzept „nicht durchdacht“ wirken. Seiner Einschätzung nach liegen derzeit zwei verfassungsrechtlich problematische Ansätze vor: „Ein Losverfahren mit potenziell früherer Pflicht und dafür weniger Eingezogenen. Oder ein Weg, der mit mehr Freiwilligkeit startet, aber später eine Pflicht für alle bedeuten kann.“ Beide Konzepte stießen auf massive Zweifel.

Der Juso-Vorsitzende plädiert dafür, ausschließlich auf Freiwilligkeit zu setzen. Er fordert, „keine Hintertüren“ und „keine undurchsichtigen Verfahren“ zuzulassen. Stattdessen müsse der freiwillige Wehrdienst attraktiver gestaltet werden. Türmer ist überzeugt, dass die Ziele hinsichtlich der Truppenstärke auch mit einem konsequent auf Freiwilligkeit basierenden System erreicht werden können. Er fordert ein Ende des „Durcheinanders auf Kosten junger Menschen“ und eine klare Linie, die sich am Koalitionsvertrag orientiert und voll auf Freiwilligkeit setzt.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)