Apple: Günstigere Angebote blockiert?

Der Kommission zufolge hat Apple Entwickler daran gehindert, ihre Kunden im App Store ausreichend über günstigere Kaufmöglichkeiten außerhalb des Stores zu informieren oder dorthin zu lenken („Anti-Steering“). Dies verstoße gegen die DMA-Pflicht, solche Hinweise kostenlos zu ermöglichen. Die EU sieht darin eine Benachteiligung von Entwicklern und Nutzern, da Verbraucher nicht von günstigeren Alternativen profitieren könnten. Apple habe nicht beweisen können, dass diese Einschränkungen nötig und verhältnismäßig seien. Der Konzern muss die Regeln nun ändern.

Meta: Fragwürdige Abo-Wahl bei Facebook & Instagram

Meta wiederum verstieß laut Kommission mit seinem „Zustimmen oder Zahlen“-Modell („Consent or Pay“) gegen das DMA. Nutzern von Facebook und Instagram in der EU wurde zwischen März und November 2024 die Wahl gelassen: Entweder sie stimmen der Zusammenführung ihrer persönlichen Daten für personalisierte Werbung zu, oder sie zahlen ein Monatsabo für eine werbefreie Version. Die Kommission entschied: Dieses Modell bot keine echte, gleichwertige Alternative für Nutzer, die ihre Daten nicht für Werbezwecke kombinieren lassen wollten, wie es das DMA vorschreibt. Auch sei die Zustimmung zur Datennutzung so nicht freiwillig gewesen. Ein neueres Werbemodell von Meta, das seit November 2024 läuft, wird von der Kommission derzeit noch geprüft.

Erste Strafen dieser Art – Facebook Marketplace entkommt

Diese Entscheidungen sind die ersten, die Verstöße gegen das erst seit Kurzem geltende DMA feststellen und mit Strafen ahnden. Sie folgen auf intensive Dialoge mit den Unternehmen. Interessant am Rande: Gleichzeitig hat die Kommission entschieden, dass der Facebook Marketplace nicht mehr als sogenannter „Gatekeeper“ unter das DMA fällt. Meta hatte dies beantragt, da die Zahl der gewerblichen Nutzer unter den Schwellenwert gefallen sei.

Was passiert jetzt?

Apple und Meta haben nun 60 Tage Zeit, die Anordnungen der Kommission umzusetzen und die Verstöße abzustellen. Tun sie dies nicht, drohen weitere Zwangsgelder. Die Kommission will die Einhaltung der Regeln weiter überwachen.