Der Bundestag plant die Einsetzung einer Expertenkommission, um die sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China umfassend zu analysieren. Diese Kommission soll sich insbesondere der deutschen Abhängigkeit von der Volksrepublik China widmen, wie das Magazin „Politico“ am Freitag meldete. Die Initiative zielt darauf ab, ein genaues Bild der aktuellen Verflechtungen zu erhalten und potenzielle Risiken für Deutschland zu identifizieren.
Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen insbesondere Wertschöpfungsketten, hierbei im Besonderen in Bezug auf Energie- und Rohstoffimporte. Ebenso sollen wirtschaftlich und sicherheitspolitisch maßgebliche Technologien beleuchtet werden. Weiterhin wird die Expertenkommission den Exportumfang, bestehende Exportkontrollen sowie die Aktivitäten deutscher Investitionen in China und chinesischer Investitionen in Deutschland genau prüfen. Auch die Auswirkungen von Forschungskooperationen auf die deutsche Sicherheit werden Teil der Betrachtung sein.
Die zwölfköpfige Kommission wird sich aus Fachleuten verschiedener Bereiche zusammensetzen, darunter Vertreter von Verbänden, Forschungsinstituten und Gewerkschaften. Eine zentrale Aufgabe der Experten wird es sein, vergleichbare Beziehungen anderer Länder zu China, wie beispielsweise Japans, zu untersuchen, um daraus mögliche Handlungsoptionen für Deutschland abzuleiten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Identifizierung von Möglichkeiten zum „De-Risking“, also der Reduzierung von Abhängigkeiten und Risiken im Umgang mit China.
Die Kommission ist mit der Aufgabe betraut, dem Bundestag jährlich Prüfergebnisse und konkrete Handlungsempfehlungen vorzulegen. Zusätzlich ist ein halbjährlicher Bericht an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags vorgesehen, um eine kontinuierliche Begleitung und Bewertung der deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen zu gewährleisten.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
