Die Europäische Kommission hat ihr jährliches Erweiterungspaket verabschiedet, das die im letzten Jahr erzielten Fortschritte der EU-Beitrittskandidaten detailliert bewertet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekräftigte am Dienstag die feste Absicht, die EU-Erweiterung voranzutreiben, da dies Europa auf der Weltbühne stärker und einflussreicher mache. Sie betonte jedoch, dass der Erweiterungsprozess entscheidend von Leistungen abhänge und konkrete Reformen sowie ein starker politischer Wille der Partnerländer für einen erfolgreichen Beitritt unerlässlich seien.
Innerhalb dieses Berichts wurde festgestellt, dass Montenegro und Albanien bemerkenswerte Fortschritte erzielt haben. Auch die Ukraine zeigte trotz des anhaltenden Konflikts mit Russland eine starke Fokussierung auf ihren EU-Beitritt. Moldau wurde ebenfalls für erhebliche Fortschritte gelobt. Im Gegensatz dazu sieht sich Serbien Herausforderungen wie gesellschaftlicher Polarisierung und Reformverzögerungen gegenüber.
Für Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina sowie den Kosovo gilt es, die Reformanstrengungen zu intensivieren, um ihre EU-Perspektiven signifikant zu verbessern. Die Türkei wird weiterhin als wichtiger Partner betrachtet, jedoch sind die Beitrittsverhandlungen seit 2018 zum Stillstand gekommen. Georgien wird aufgefordert, dringend seine beobachteten „demokratischen Rückschritte“ rückgängig zu machen, um eine Wiederaufnahme des EU-Beitrittsprozesses zu ermöglichen. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
