Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) signalisierte am Dienstag in Berlin Gesprächsbereitschaft bezüglich des von ihr geforderten Social-Media-Verbots für Minderjährige. Die Ministerin stellte klar, dass sie sich beim Alterslimit nicht auf eine feste Grenze festlegen wolle. Ein Verbot sei demnach nicht nur bis 16 Jahre denkbar, sondern auch bis 14 oder sogar bis 13 Jahre kämen in Betracht, wie Prien auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur mitteilte.

Schutz für Minderjährige im Fokus

Trotz der Offenheit bei der Altersfrage bekräftigte Prien ihre grundlegende Position: „Ich bin tatsächlich der Meinung, dass das bisherige Schutzniveau nicht ausreicht“, so die Ministerin. Neben einem generellen Verbot von Plattformen wie TikTok für Kinder und Jugendliche erwägt sie auch alternative Schutzmaßnahmen. Dazu gehören beispielsweise „wirksame Altersverifikationen“, die ebenfalls zu einem sicheren Online-Umfeld beitragen könnten.

Bedarf an Regulation wird betont

Prien betonte, dass sie die Arbeit der von ihr eingesetzten Kommission nicht vorwegnehmen wolle. Dennoch machte sie deutlich, dass „mehr Regulation“ notwendig sei. Die Kommission soll Mitte des nächsten Jahres Empfehlungen abgeben, auf deren Grundlage sie dann „einen Vorschlag entwickeln“ wolle. Die Ministerin räumte zudem ein, dass die genaue Zuständigkeit für die Gesetzgebung, sei es bei der EU, dem Bund oder den Ländern, in diesem Themenfeld noch nicht vollständig geklärt sei.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)