Verletzung des humanitären Völkerrechts
Die Angriffe auf die UNIFIL-Stützpunkte im Südlibanon stellen laut den Außenministerinnen und -ministern einen klaren Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht dar. UNIFIL, die United Nations Interim Force in Lebanon, spielt eine zentrale Rolle für die Stabilisierung in der Region und die Beilegung bewaffneter Konflikte. Die Außenminister betonten, dass jeglicher bewusste Angriff auf UNIFIL auch gegen die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats verstößt. Diese Resolution fordert alle Konfliktparteien auf, eine dauerhafte Waffenruhe einzuhalten und die Souveränität des Libanon zu respektieren. Der Schutz der UN-Friedenssoldaten sei eine zentrale Voraussetzung, um die Sicherheit der Zivilbevölkerung im Südlibanon zu gewährleisten und die Gefahr einer erneuten Eskalation zu minimieren.
Forderung nach Schutz für Peacekeeper
„Es obliegt allen Konfliktparteien, Peacekeeper zu schützen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Außenminister. Diese Worte verdeutlichen die Dringlichkeit des Anliegens: Der Schutz der Blauhelmsoldaten muss oberste Priorität haben. Die internationale Gemeinschaft fordert Israel sowie alle Beteiligten auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und die Sicherheit des UNIFIL-Personals zu gewährleisten. Die Ministerinnen und Minister betonten auch, dass UNIFIL weiterhin in die Lage versetzt werden muss, sein Mandat vollständig auszuführen. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass die Bewegungsfreiheit der UN-Soldaten nicht eingeschränkt werden dürfe, damit sie ihre Überwachungsaufgaben effektiv wahrnehmen können. Der Schutz der internationalen Peacekeeper sei nicht nur eine Verpflichtung gemäß internationalem Recht, sondern auch ein wesentlicher Faktor für die Stabilität in der Region.
Stabilisierung im Südlibanon im Fokus
UNIFIL ist eine Schlüsselinstitution für die Stabilität im Südlibanon. Seit ihrer Gründung nach dem Libanonkrieg 1978 verfolgt die UNIFIL das Ziel, den Frieden in der Region zu sichern und die Konfliktparteien zu trennen. Die Mission umfasst derzeit rund 10.000 Soldaten aus verschiedenen Ländern, die eine Pufferzone entlang der sogenannten Blauen Linie zwischen Libanon und Israel überwachen. Die Außenministerinnen und -minister unterstrichen die bedeutende Rolle der Vereinten Nationen nicht nur in der Konfliktbewältigung, sondern auch bei der Minderung der humanitären Folgen. Angesichts der jüngsten Ereignisse wird erneut klar, wie wichtig der Schutz und die Sicherheit der UN-Friedensmission in Krisengebieten sind. Die Minister betonten auch die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit der libanesischen Armee, um sicherzustellen, dass die Ziele der UNIFIL erfolgreich umgesetzt werden können. Nur durch koordinierte Anstrengungen könnten nachhaltige Stabilität und Sicherheit im Südlibanon erreicht werden.
