Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) betont die Dringlichkeit der Rettung der Bahn-Tochter DB Cargo, die von der Insolvenz bedroht ist. Der Minister hob in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ hervor, dass ein weiterer Anstieg des Güterverkehrs auf den Straßen vermieden werden müsse. Er signalisierte die Absicht, die Anteile an DB Cargo mindestens zu halten.

Voraussetzung hierfür sei jedoch, dass DB Cargo selbst Klarheit über ein vorgeschlagenes Verfahren schaffe. Schnieder äußerte den Wunsch, „einen erfolgreichen Weg“ zu beschreiten.

Die Situation wird durch eine Vorgabe der EU-Kommission verschärft, die der verlustreichen Tochtergesellschaft der Bahn bis Ende des kommenden Jahres Zeit gegeben hat, wieder schwarze Zahlen zu schreiben. Andernfalls droht das Verbot weiterer Staatszuschüsse, was eine Insolvenz bedeuten könnte. Laut Schnieder liegt die primäre Aufgabe, eine Lösung zu finden, beim neuen Vorstand des Unternehmens. Der Minister zeigte sich optimistisch bezüglich des Gelingens dieser Aufgabe.

Eine mögliche Rettungsoption, die derzeit evaluiert wird, ist die EU-konforme Subventionierung des Einzelwagenverkehrs, der als besonders kostenintensiv gilt. Andere Länder wenden diese Praxis bereits an. Auf die Frage, ob dies für ihn eine Option sei, erklärte Schnieder gegenüber der NOZ, dass „über alles nachgedacht werden muss“. Das übergeordnete Ziel sei klar: „DB Cargo muss wirtschaftlich arbeiten und auf ein stabiles Fundament gestellt werden.“ Der Minister verwies zudem auf den Koalitionsvertrag, in dem vereinbart wurde, den Güterverkehr der Bahn „in Richtung eines marktfähigen Hub-Systems für Logistik weiterentwickeln“ zu wollen.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)