Matthias Miersch, Fraktionschef der SPD, hat sich entschieden gegen Spekulationen über ein mögliches vorzeitiges Ende der aktuellen Bundesregierung positioniert. In einem Interview mit dem „Handelsblatt“ äußerte Miersch am Montag seine feste Überzeugung: „Ich bin zuversichtlich, dass die Koalition durchhält.“
Bezüglich der Äußerung von Unionsfraktionschef Jens Spahn, wonach die Union nicht mit der SPD „sterben“ müsse, zeigte sich Miersch gelassen. Er spielte den Satz herunter und betonte: „Niemand will sterben. Diese Koalition wird erfolgreich sein, wenn wir die Mitte der Gesellschaft in den Fokus unserer Arbeit nehmen. Dafür ist die SPD in dieser Koalition.“
Miersch räumte ein, dass die drei Regierungsparteien erhebliche Unterschiede aufweisen, was Kompromissfindungen erschwere. Dennoch mahnte er zur Besonnenheit: „Ich warne aber davor, jede Diskussion sofort zu einem Großkonflikt aufzublasen. Alle sollten mal etwas weniger aufgeregt sein.“
Auch dem Vorwurf, die SPD bremse bei Sozialreformen, trat Miersch entgegen. Er verwies auf das Bürgergeld als Beispiel für die Reformfähigkeit der Partei: „Wie Sie beim Bürgergeld sehen konnten, sind wir in der Lage, Reformen anzugehen. Wir sind fest entschlossen, unseren Sozialstaat zukunftsfest zu machen.“ Eine klare Grenze zog Miersch jedoch bei der Abschaffung der Pflegestufe 1 in der Pflegeversicherung, wie sie von einigen Unionspolitikern vorgeschlagen wurde. „Ganz sicher wird die SPD keine Streichung der Pflegestufe 1 mitmachen“, stellte er unmissverständlich klar. Damit positioniert sich die SPD klar zu wesentlichen sozialpolitischen Fragen innerhalb der Koalition.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
