Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat aktiv an einem Positionspapier der Unionsfraktion zur Zukunft der Autoindustrie mitgewirkt. Ein vierseitiges Schriftstück mit dem Titel „Positionssammlung zur IAA 2025“ – bezogen auf die Internationale Automobilausstellung im September in München – liegt dem „Spiegel“ vor und offenbart die Beteiligung des Verbands.

Bemerkenswert sind Einschübe wie „LILA – Änderung vom VDA“ im Dokument. Dort äußert der VDA Bedenken, dass der Übergang zu Elektroautos Arbeitsplatzverluste verursachen könnte. Gleichzeitig wird die Politik aufgefordert, „Zukunftsinvestitionen wieder in DE“ zu tätigen, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Der VDA plädiert zudem für den Ausbau von Mobilfunknetzen entlang der Autobahnen und die Nutzung „zusätzlicher Mittel aus Sondervermögen Infrastruktur zur Modernisierung der Autobahnen und Bundesstraßen.“

Offenbar war auch der Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban oder seine Mitarbeiter an den Formulierungen beteiligt, indem sie Anmerkungen in roter Schrift hinzufügten, die die Positionen des VDA unterstützen. Dazu gehören Forderungen nach einem nationalen Sofortprogramm zum Bürokratieabbau mit messbaren Zielen sowie die „sofortige Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes“.

Die Unionsfraktion schlägt in dem Papier ein Qualifizierungsprogramm für Beschäftigte vor, stößt jedoch auf Widerspruch von Kuban oder seinen Mitarbeitern, die einwenden: „Nicht sinnvoll: Aktuell herrscht Stellenabbau und kein Fachkräftemangel, sieht VDA auch so.“ Die Union kritisiert zudem das „übergriffige Verbrenner-Aus“ – eine Position, die mit jener des VDA übereinstimmt. Weiterhin fordern Kuban oder seine Büroleute, „lästige Grenzwertregulierung“ zu beseitigen und ein „stärkeres Wording“ für die Abschaffung oder Aussetzung von Strafzahlungen。

In den vom VDA eingefügten Passagen, gekennzeichnet als „Lila“, wird ein „vorausschauender Ausbau von Strom- und Wasserstoffnetzen“ als unerlässlich bezeichnet. Kuban ergänzt in eckigen Klammern: „Punkt sollte weiter nach oben.“ Die Unionsfraktion lehnte eine Stellungnahme ab, bestreitet jedoch nicht die Existenz des Schreibens und sieht darin offenbar kein Problem. Eine Sprecherin des VDA erklärte, es sei „ein ganz normaler Vorgang“, dass Verbände „nach seiner Expertise gefragt“ würden, und die Entscheidung über die Aufnahme der Vorschläge liege beim Anfragenden.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)