Zweifel an schneller Einigung
Die Abstimmung über die Zollsenkungen für US-Industriegüter am kommenden Montag wackelt. Bernd Lange (SPD), der Chef des EU-Handelsausschusses, ist sich unsicher, ob eine Zustimmung erfolgen wird. Selbst wenn es zu einer Einigung auf Ebene der Regierungen kommt, rechnet Lange frühestens im Februar mit einer Entscheidung des Parlaments. Das bestätigte er gegenüber dem Pro-Newsletter Industrie & Handel des Magazins POLITICO.
Die EU hatte im vergangenen Sommer im Rahmen eines Handelsabkommens zugesagt, Zölle auf eine Reihe amerikanischer Produkte abzuschaffen. Dieses Vorhaben war zunächst auf Eis gelegt worden, nachdem US-Präsident Donald Trump Zölle auf grönländische Waren angekündigt hatte. Nach der Absage dieser amerikanischen Strafzölle sah sich die EU-Kommission zwar wieder zur Umsetzung des Deals verpflichtet. Doch Lange mahnt zur Vorsicht.
“Es gibt in den Fraktionen noch unterschiedliche Meinungen”, erklärt Lange. Er bemängelt, dass Zölle auf Null gesenkt werden sollen, während die Verhandlungen über Stahlzölle noch laufen. Lange berichtet von besorgten Motorenherstellern, die die aktuelle Situation verwirrend finden. „Wir können denen nicht erklären, dass die Harley-Davidson bald mit Nullzoll nach Europa kommt“, so Lange.
Der Prozess wird sich ohnehin hinziehen. Nach einer möglichen Parlamentsentscheidung, die Lange wie gesagt frühestens im Februar erwartet, ist noch ein „Trilog“ mit Rat und Kommission notwendig. „Im ICE-Tempo geht das nicht“, machte Lange deutlich. Seine Prognose: Bis die Zollsenkungen tatsächlich in Kraft treten, könnte es April oder Mai werden.
