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Kriegsende nur mit Volksabstimmung?

Wadephul: Mögliche Zugeständnisse an Russland per Volksabstimmung in Ukraine

Wadephul: Mögliche Zugeständnisse an Russland per Volksabstimmung in Ukraine
Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußert sich zur Möglichkeit schmerzhafter Zugeständnisse im Ukraine-Krieg. Laut Wadephul könnte am Ende des Prozesses eine Volksabstimmung stehen, bei der die ukrainische Bevölkerung über die Akzeptanz der Bedingungen eines Kriegsendes entscheiden müsste.

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Wadephul: Mögliche Zugeständnisse an Russland per Volksabstimmung in Ukraine
Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Ein Ende des Krieges in der Ukraine könnte nach Ansicht von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schmerzhafte Zugeständnisse erfordern. Gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) erklärte Wadephul, dass dies für die Ukraine ein „außerordentlich schwieriger Prozess“ werde, an dessen Ende „eine Volksabstimmung stehen könnte“. Die Bürger der Ukraine müssten demnach entscheiden, ob sie die Bedingungen für ein Ende des Krieges akzeptieren könnten. Dies bezog sich explizit auf die russische Forderung nach umfangreichen Gebietsabtretungen.

Der Außenminister sieht eine größere Chance auf einen Waffenstillstand als je zuvor. Diese Einschätzung begründete er mit „massiven internationalen Bemühungen und der erheblichen Verhandlungsbereitschaft der Ukraine“. Eine entscheidende Voraussetzung für einen Waffenstillstand sei jedoch, dass die Ukraine die Zusicherung erhalte, „nicht schutzlos einer neuen russischen Aggression ausgeliefert“ zu sein. Er betonte hierbei die besondere Rolle und Bedeutung der USA.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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