Bericht zu hybriden Bedrohungen gefordert
Von Notz fordert monatlichen Lagebericht im Bundestag
Konstantin von Notz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Als Reaktion auf die jüngsten Warnungen der Nachrichtendienste vor zunehmenden hybriden Bedrohungen durch Russland fordert der Grünen-Fraktionsvize und PKGr-Mitglied Konstantin von Notz einen regelmäßigen Lagebericht. Er betont die Notwendigkeit eines monatlichen nachrichtendienstlichen Berichts, um das Problembewusstsein in der Bevölkerung zu stärken und die Resilienz Deutschlands gegenüber diesen Angriffen zu erhöhen.
Angesichts der aktuellen Sicherheitslage in Deutschland, geprägt durch einen hybriden Krieg, betont Konstantin von Notz, dass ein monatlicher nachrichtendienstlicher Bericht über hybride Angriffe auf Deutschland unerlässlich sei. Er sieht darin eine Möglichkeit, das Problembewusstsein in der Bevölkerung zu schärfen und die Widerstandsfähigkeit des Landes zu stärken. Eine solche regelmäßige Berichterstattung, ähnlich dem Verfassungsschutzbericht, sei in diesen „ernsten Zeiten“ notwendig, um Deutschland resilienter aufzustellen.
Von Notz weist darauf hin, dass der „ganze Blumenstrauß an Angriffsvektoren“ von Desinformation und Propaganda über Drohnenüberflüge bis hin zu Attacken auf kritische Infrastruktur reiche. Am Montag hatte das Parlamentarische Kontrollgremium eine öffentliche Anhörung mit den Präsidenten der Nachrichtendienste im Bundestag abgehalten.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
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