Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, hat sich für eine stärkere Fokussierung auf die innere Sicherheit ausgesprochen. Anlass hierfür waren Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Migration im Stadtbild. Berghegger betonte gegenüber dem „Handelsblatt“, dass die Diskussion nicht um Begriffe, sondern um das Wesentliche gehen solle: das Wohlergehen der Bürger in ihren Städten und Gemeinden.
Im Zentrum stehe die Verbesserung der Aufenthaltsqualität. Dazu gehöre untrennbar auch die Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Menschen. Der Städtebund-Chef fordert von Bund und Ländern konkrete Maßnahmen, um den Schutz vor Kriminalität zu verbessern und somit den Bürgern mehr Sicherheit zu vermitteln.
Mögliche Schritte, so Berghegger, könnten eine verstärkte Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten sein. Ebenso nannte er verstärkte Streifengänge der Polizei in Zusammenarbeit mit den Ordnungsbehörden. Um das subjektive Sicherheitsgefühl weiter zu erhöhen und präventiv gegen mögliche Straftaten vorzugehen, schlug er verdachtsunabhängige Kontrollen vor, beispielsweise an Bahnhöfen.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
