Ermittlungen wegen EU-Betrugsverdachts

Razzia in Brüssel und Brügge nach Betrugsverdacht

Foto: Belgische Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) hat in Belgien Büros des College of Europe in Brügge und des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS) in Brüssel durchsucht. Die Durchsuchungen erfolgten im Verdacht auf Betrug bei einem EU-finanzierten Ausbildungsprogramm für junge Diplomaten. Drei Personen wurden im Zuge dieser Razzia festgenommen.

Am Dienstag führte die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) in Belgien Razzien durch, die sich gegen das College of Europe in Brügge und den Europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS) in Brüssel richteten. Im Zentrum der Ermittlungen steht der Betrugsverdacht im Zusammenhang mit einem von der EU finanzierten Ausbildungsprogramm für junge Diplomaten. Die belgische Polizei führte die Durchsuchungen auf Anordnung der EPPO durch, welche von einem Untersuchungsrichter genehmigt wurde. Unterstützt wurden die Behörden dabei von der Europäischen Antibetrugsbehörde (OLAF). Im Zuge der Ermittlungen wurden drei Verdächtige festgenommen.

Die Untersuchung konzentriert sich auf das Projekt „Diplomatic Academy“ der Europäischen Union, das in den Jahren 2021 bis 2022 an das College of Europe vergeben wurde. Die Ermittler prüfen, ob die amtierende Leitung der Eliteuniversität, Federica Mogherini, oder andere Vertreter vorab über die Auswahlkriterien des Vergabeverfahrens informiert waren. Zudem wird untersucht, ob vertrauliche Informationen an einen der Bewerber weitergegeben wurden, was einen Verstoß gegen die Integrität des Auswahlprozesses darstellen würde.

Den Durchsuchungen ging ein Antrag der EPPO auf Aufhebung der Immunität mehrerer Verdächtiger voraus, der bewilligt wurde. Die ursprüngliche Meldung, die die Ermittlungen in Gang setzte, erfolgte bei OLAF. Die Vorwürfe umfassen potenzielle Verstöße gegen das Vergaberecht, Korruption, Interessenkonflikte sowie die Verletzung des Berufsgeheimnisses. Ein Untersuchungsrichter aus Westflandern in Belgien unterstützt die laufenden Ermittlungen, die darauf abzielen, die genauen Umstände der mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten aufzuklären.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)