Vor Scholz-Reise klare Botschaft

Nouripour fordert geeinte EU-Linie gegenüber China

Nouripour fordert geeinte EU-Linie gegenüber China
Foto: Omid Nouripour (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Wenige Tage vor der Peking-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) eine stärkere Abstimmung innerhalb der Europäischen Union in der China-Politik gefordert. Eine isolierte Vorgehensweise der deutschen Regierung sei nicht mehr zeitgemäß, so Nouripour.

Geschlossene Front gegen Peking

Die Zeit, in der deutsche Regierungsvertreter allein nach China reisen, sollte vorbei sein, fordert Omid Nouripour. „Nach der Antrittsreise sollten die Mitglieder der Bundesregierung nicht mehr allein nach China fahren, sondern nur als Teil einer europäischen Formation“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

EU-Staaten teilen Probleme

Nouripour begründet seine Forderung mit der Gemeinsamkeit der Herausforderungen, vor denen die europäischen Staaten gegenüber China stehen. Ob Menschenrechte oder die künstliche Verknappung von Rohstoffen wie seltenen Erden – die Probleme seien universell. Die Kommunistische Partei Chinas nutze jedoch geschickt jede noch so kleine Differenz zwischen den EU-Mitgliedern aus, um ihre Interessen durchzusetzen.

Konsequenter europäischer Ansatz

Deshalb appelliert Nouripour an die Notwendigkeit, die China-Politik von vornherein europäisch zu denken. „Die chinesische Seite muss sehen, dass wir miteinander sprechen und dass wir uns nicht auseinanderdividieren lassen“, so der Vizepräsident des Deutschen Bundestages.