Europa als eigenständige Macht
Angesichts der strategischen Spannungen weltweit und jüngster Aktionen wie dem US-Eingreifen in Venezuela sieht der Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour dringenden Handlungsbedarf für die Europäische Union. Er fordert, dass Europa sich von einer passiven Rolle löst und eine eigenständige „souveräne Großmacht“ wird. Angesichts der globalen Dynamiken, bei denen die EU oft nur am Rande agiere, sei diese Entwicklung unumgänglich, um die eigene Sicherheit zu gewährleisten und die internationale Ordnung zu wahren. Nur ein selbstbewussterer Auftritt im Weltgeschehen mache die EU zu einem Verhandlungspartner auf Augenhöhe.
Verteidigungsunion als Priorität
Nouripour macht deutlich, dass die Einhaltung des Völkerrechts allein keine effektive Außenpolitik darstellt. Er plädiert für den Aufbau einer starken europäischen Verteidigungsunion, die er als existenzielle Frage für die Sicherheit des Kontinents betrachtet. Diese Stärkung sei notwendig, um die regelbasierte internationale Ordnung zu verteidigen. Es sei an der Zeit, dass Europa seine Rolle aktiv gestaltet und sich nicht länger von anderen politischen Akteuren abhängig macht. Die aktuelle geopolitische Lage unterstreicht diese Notwendigkeit eindringlich.
