Skepsis gegenüber europäischem Atom-Schutzschirm
Ein eigenständiger europäischer Atomschirm? Derzeit sieht Armin Laschet, CDU-Politiker und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, dafür keine Basis. „Das ist eine sehr komplizierte Frage“, sagte Laschet am Freitag den Sendern RTL und ntv. Er verwies auf die bestehenden atomaren Fähigkeiten Frankreichs und Großbritanniens, die beide über eigene Sicherheitsstrategien verfügen. Ob diese Kapazitäten von diesen Mächten mit anderen europäischen Staaten geteilt würden, sei zudem offen.
Laschet räumte ein, dass man „perspektivisch über vieles nachdenken“ könne. Aktuell sei die Idee eines europäischen Atomschirms aber schlicht „kein Thema“. Zwar sei er offen für Gespräche, gerade mit Frankreich über eine mögliche Ausweitung des französischen Schirms. Doch eine deutsche Beteiligung sei alles andere als einfach zu realisieren.
Hohe Kosten und ungeklärte Kompetenzen
„Wer hat die Entscheidungsbefugnis? Wie funktioniert das? Wer trägt die großen Kosten?“, warf Laschet auf. Die Unterhaltung von Nuklearmacht verschlinge „Milliardenkosten“. Er mahnte zur Vorsicht und riet davon ab, vorschnell in „überschwänglichen“ Begeisterung zu verfallen. Stattdessen gelte es, die Entwicklung solcher Gespräche und Ideen abzuwarten.
