Zustand der Wirtschaft verständlich macht
Regierungsprojekte werden zügig umgesetzt
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat erklärt, dass die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte mit hohem Tempo abarbeitet. Er betonte gegenüber der „Bild am Sonntag“, dass die Gesetze und Maßnahmen Zeit bräuchten, um ihre volle Wirkung zu entfalten. Angesichts einer seit sechs Jahren stagnierenden Volkswirtschaft zeigte Frei Verständnis für die Empfindungen in der Bevölkerung: „Die habe ich auch“, sagte er.
Koalition arbeitet trotz Unterschieden vertrauensvoll
Frei beschrieb die Zusammenarbeit in der schwarz-roten Koalition als stabiler und vertrauensvoller, als es von außen oft wahrgenommen werde. Er räumte ein, dass es sich um eine Koalition unterschiedlicher Parteien handle, die sich in vielen Bereichen auf gemeinsamen Nenner zubewegen müssten. Streit sei nur dann problematisch, wenn er destruktiv sei und die Sache behindere. Das sei jedoch aktuell nicht der Fall, so der Minister. In den vergangenen sieben Monaten seien 394 Vorhaben das Kabinett passiert, darunter 123 Gesetze, die teils erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Menschen hätten.
Keine Kabinettsumbildung geplant
Eine Kabinettsumbildung ist nach Angaben von Thorsten Frei nicht geplant. Er äußerte seine Überzeugung, dass die derzeitige Aufstellung der Regierung geeignet sei, die aktuellen Herausforderungen des Landes zu bewältigen. Die Regierung sei gut aufgestellt, um die anstehenden Aufgaben zu lösen.
(Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)
