Straftäter abgeschoben

Deutschland weist recidivistischen Afghane aus – Dobrindt bekräftigt Null-Toleranz

Flugzeug (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Am frühen Dienstagmorgen wurde offenbar ein weiterer Straftäter mit afghanischer Staatsbürgerschaft nach Afghanistan abgeschoben. Dies berichtet der Focus unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach war der Mann in Bayern mehrfach, unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung, zu Haftstrafen verurteilt worden. Die deutsche Regierung bekräftigte damit ihre Linie, dass Straftäter das Land verlassen müssen.
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Weiterer krimineller Afghane repatriiert

Deutschland hat offenbar erneut einen Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Die Meldung verbreitete sich laut Berichten am Dienstagmorgen, nachdem der Focus eigene Informationen dazu veröffentlichte. Der betroffene Afghane war zuvor in Bayern wegen verschiedener Delikte, darunter vorsätzliche Körperverletzung, zu Haftstrafen verurteilt worden. Die Übergabe an die zuständigen Behörden in Kabul erfolgte am Dienstag. Diese Maßnahme unterstreicht die Haltung der Bundesregierung, die auf konsequente Abschiebungen von Straftätern setzt. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird in dem Bericht zitiert: „Unsere Gesellschaft hat ein Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen müssen.“ Er betonte weiter: „Wir stehen für Kontrolle, Konsequenz, klare Kante und null Nachsicht gegenüber Straftätern und Gefährdern.“

Diese nun durchgeführte Abschiebung scheint das Ergebnis der Bemühungen des Bundesinnenministeriums zu sein, direkte Vereinbarungen mit Afghanistan zu treffen, um solche Rückführungen zu erleichtern. Bereits in der vergangenen Woche sei es zu einer ähnlichen Maßnahme bei einem Intensivstraftäter afghanischer Herkunft gekommen. Die Nachrichtenagentur dts meldete dies, was auf eine verstärkte Anstrengung hindeutet, die Rückführung von ausländischen Straftätern zu forcieren. Die aktuelle Abschiebung reiht sich in diese Bemühungen ein und zeigt, dass die Regierung ihre angekündigten Pläne umsetzt, um die innere Sicherheit zu stärken und das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Maßnahmen zu festigen. Solche Maßnahmen sind zwar umstritten, aber die Politik scheint hier einen klaren Kurs zu verfolgen, der auch mit Blick auf frühere Vorfälle wie den [Einbruch in Wohnhaus](https://www.insidebw.de/lehrensteinsfeld-einbruch-in-wohnhaus) oder [Trickdiebe, die Bargeld klauen](https://www.insidebw.de/hemsbach-trickdiebe-klauen-bargeld) in Deutschland gezeigt hat, dass man hier Zeichen setzen will. Es ist ein deutliches Signal an alle, die meinen, straffällig werden zu können, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Die Welt der Sicherheitspolitik ist komplex, und hier muss die Politik auf verschiedene Faktoren reagieren, um den Bürgern ein Gefühl von Sicherheit zu geben. Einbruchsversuche in Häuser sind ein ständiges Thema, und immer wieder gibt es Meldungen über solche Taten, die die Bevölkerung beunruhigen. Gerade in der Vorweihnachtszeit kommt es oft zu solchen Vorfällen. Die Bemühungen, solche Straftäter dingfest zu machen und ihrer gerechten Strafe zuzuführen, sind von enormer Bedeutung. Die Arbeit der Polizei ist hierbei entscheidend. Sie steht oft im Fokus der Berichterstattung, wenn es um die Aufklärung von Straftaten geht. Ob es um einen [Ladendieb geht, der flüchtet](https://www.insidebw.de/bad-wimpfen-mann-klaut-und-fluechtet-aus-supermarkt) oder um schwerwiegendere Verbrechen, die Beamten sind gefordert. Die Polizei in [Wisconsin stoppt einen grünen Weihnachtsdieb](https://www.insidebw.de/handschellen-fuer-den-grinch-polizei-in-wisconsin-stoppt-gruenen-weihnachtsdieb), was zeigt, dass die Bemühungen weltweit laufen. Die Frage der Sicherheit ist immer ein wichtiges Thema. Wenn man bedenkt, wie wichtig es ist, das Land sicher zu halten, dann sind solche Maßnahmen unumgänglich. Die Meldung über den abschiebefähigen Straftäter ist nur ein kleiner Teil der großen Bemühungen, für Sicherheit zu sorgen. Die Lage ist angespannt, und die Politik reagiert. Ein wichtiger Aspekt ist die Kontrolle an den Grenzen, um die Einreise von Personen zu steuern, die möglicherweise eine Gefahr darstellen könnten. Die deutsche Innenpolitik steht hier vor großen Herausforderungen. Die Sicherheit der Bürger hat oberste Priorität. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen Wiederholungstäter das Rechtssystem herausfordern. Die Tatsache, dass eine erneute Abschiebung durchgeführt werden konnte, zeigt, dass die Kooperation mit Afghanistan Früchte trägt, auch wenn die Umsetzung oftmals kompliziert ist und langwierige Verhandlungen erfordert. Ohne eine solche politische Willensbekundung und die damit verbundenen diplomatischen Anstrengungen wäre die repatriation von Straftätern in ihre Heimatländer kaum möglich und die Frage der inneren Sicherheit würde noch deutlicher in den Hintergrund treten, was sicherlich nicht im Sinne der Bevölkerung wäre.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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