Streit in der Koalition – jetzt wackelt der Kurs
In der Ampelkoalition hatte es zuletzt heftige Diskussionen über den Reformkurs gegeben: Bundeskanzler Friedrich Merz drängte auf mehr Tempo, während Arbeitsministerin Bärbel Bas vor einem Sozialabbau warnte. Dass ausgerechnet Miersch, der dem linken Flügel der SPD zugerechnet wird, jetzt Reformen fordert, gilt als Signal: Die Einigungschancen in der Koalition steigen.
„Kein leichter Weg“ – Miersch spricht Klartext
Miersch räumt offen ein, dass der geplante Reformkurs parteiintern umstritten ist. Wörtlich sagt er:
„Das wird für meine Partei kein leichter Weg. Aber er ist eben nötig, wenn wir unseren Sozialstaat zukunftsfest machen wollen.“
Damit stellt er klar: Auch die SPD wird sich bewegen müssen, wenn der Sozialstaat erhalten bleiben soll.
Koalition wieder auf Kurs?
Miersch zeigt sich zudem optimistisch, dass die Zusammenarbeit in der Koalition wieder besser läuft. Nach der gescheiterten Richterwahl sei man „an einem schwierigen Punkt gewesen“, sagte er. Doch inzwischen habe sich das Klima verbessert – nicht zuletzt durch die gemeinsame Fraktionsklausur in Würzburg.
Sein Appell: „Alle müssen zusammen dafür sorgen, dass sich das nicht wiederholt.“
Kritik an Medienberichten
Zum Schluss teilt Miersch noch gegen die Berichterstattung aus. Konflikte würden häufig „aufgebauscht“, sagte er.
„Da wird dann ein inhaltlicher Streit um die Sache gleich zu einer Koalitionskrise hochgejazzt.“
