Christine Fuchsloch, die Präsidentin des Bundessozialgerichts, hat die Notwendigkeit eines höheren Renteneintrittsalters betont. Gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ äußerte sie, dass eine Anhebung auf über 67 Jahre zukünftig unumgänglich sein werde. Obwohl das Umlageverfahren im Grunde ein „solides und bewährtes Prinzip“ sei, stellten die demografischen Entwicklungen die Gesellschaft vor erhebliche Herausforderungen.
Aktuell ist der Status quo im Koalitionsvertrag lediglich bis zum Jahr 2031 festgeschrieben. Wie die Entwicklung darüber hinaus ausgestaltet wird, hängt laut Fuchsloch von verschiedenen Faktoren ab, darunter die Zuwanderung und die Wertschöpfung. Sie betonte: „Aber man wird auch über andere Anpassungsfaktoren reden müssen. Man muss zum Beispiel darüber nachdenken, ob die Renten von der Lohnentwicklung abgekoppelt werden und ein Inflationsausgleich genügt.“
Im Zusammenhang mit dem Bürgergeld plädierte die BSG-Präsidentin für eine sachlichere Debatte. Sie stellte klar: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass man in einigen Bereichen die sozialen Sicherungssysteme reformieren muss, aber wir laufen nicht in eine Katastrophe. Diese Hysterie ist überzogen.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
