Klingbeil setzt auf Bündnis
Am frühen Morgen in Berlin stehen dampfende Tassen Kaffee auf dem Tisch, während Vizekanzler Lars Klingbeil neue Reformpläne vorstellt. Er will Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften an einen Tisch bringen, um Debatten über Arbeitsmarkt, Sozialstaat und Innovation zu versachlichen.
„Wir brauchen ein Bündnis für Arbeit und Innovation“, sagte Klingbeil der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
„Wir können dieses Land nur verändern, wenn Union und SPD, Arbeitgeber und Arbeitnehmer allesamt bereit sind, zum Wohle des Landes gemeinsame Lösungen zu finden.“
Auswirkungen auf Alltag
„Für mich ist wichtig, dass die SPD dieses Jahr deutlich macht: Wir wollen der Treiber von Veränderung sein“, sagte er. „Wir wollen, dass dieses Land modernisiert wird, und wir haben einen Plan für Reformen in der Wirtschaft, im Sozialstaat und in der Arbeitswelt. Manchmal entsteht der falsche Eindruck, wir würden bremsen. Das ist nicht der Fall, dieses Bild müssen wir korrigieren.“ Die SPD sei immer dann stark gewesen, wenn sie an der Spitze der Veränderung gestanden habe. „Ich will und werde diese Debatte von vorne führen.“
„Bei manchen gibt es die Einschätzung: Wir gehen jetzt mal richtig an den Sozialstaat ran, dann entsteht wirtschaftliches Wachstum. Der Ansicht bin ich nicht“, warnte Klingbeil.
„Bei 500 Leistungen im Sozialbereich gebe es enormen Reformbedarf, und beim Bürgergeld seien staatliche Leistungen in einigen Fällen ausgenutzt worden. Aber bei der Rente geht es um Menschen, die ein Leben lang hart dafür gearbeitet haben. Das müssen wir bedenken, wenn wir über nötige Veränderungen sprechen.“
Zugleich betont Klingbeil, dass Veränderungen am Sozialstaat nicht automatisch zu mehr Wachstum führen. Die Debatte bleibe im Tagesverlauf kooperativ und verlässlich.
Alltägliche Auswirkungen
Die angekündigte Debatte könnte sich direkt auf Betriebe, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien in Berlin auswirken. Pendlerinnen und Pendler könnten von vereinfachten Förderprogrammen profitieren, während Unternehmen auf eine transparente Reformagenda treffen könnten.
