Die Europäische Kommission hat eine vorläufige Einschätzung veröffentlicht, die auf mögliche Verstöße von Tiktok und Meta gegen zentrale Bestimmungen des Digital Services Act (DSA) hindeutet. Im Fokus stehen dabei die Verpflichtungen, Forschern einen angemessenen Zugang zu öffentlichen Daten zu ermöglichen und Nutzern einfache Wege zur Meldung illegaler Inhalte sowie zur Anfechtung von Moderationsentscheidungen zu bieten.
Laut Mitteilung der Kommission vom Freitag sollen sowohl Facebook als auch Instagram von Meta nicht ausreichend benutzerfreundliche Mechanismen für die Meldung illegaler Inhalte bereitstellen. Ebenso problematisch sei die fehlende Möglichkeit für Nutzer, Entscheidungen zur Inhaltsmoderation effektiv anzufechten. Diese Punkte sind essenziell, um eine wirksame Bekämpfung von schädlichen oder rechtswidrigen Inhalten im digitalen Raum sicherzustellen.
Die vorläufigen Untersuchungsergebnisse legen zudem nahe, dass Facebook, Instagram und Tiktok möglicherweise absichtlich umständliche Verfahren und Werkzeuge eingeführt haben. Diese könnten den Zugang von Forschern zu öffentlichen Daten erschweren oder gar verhindern, was oft zu unvollständigen oder unzuverlässigen Datensätzen führt. Eine solche Beeinträchtigung der Forschungsarbeit ist kritisch, insbesondere wenn es darum geht, die Exposition von Nutzern, einschließlich Minderjähriger, gegenüber illegalen oder schädlichen Inhalten zu untersuchen.
Des Weiteren stellte die Kommission fest, dass weder Facebook noch Instagram nutzerfreundliche und leicht zugängliche „Notice and Action“-Mechanismen für die Meldung illegaler Inhalte wie Material zum sexuellen Missbrauch von Kindern oder terroristische Inhalte anbieten. Die derzeit von Meta verwendeten Mechanismen scheinen mehrere unnötige Schritte und zusätzliche Anforderungen an Nutzer zu stellen. Zudem stehen sogenannte „Dark Patterns“ oder täuschende Schnittstellendesigns im Verdacht, Verwirrung zu stiften und abzuwirken, was die Effektivität der Meldung und Entfernung illegaler Inhalte beeinträchtigen könnte.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
