Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) äußert sich zuversichtlich bezüglich der Stabilität der Zusatzbeiträge für die Krankenversicherung im nächsten Jahr. In ihrem Auftritt in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntag erklärte Warken, dass die Koalition sich auf ein Sparpaket geeinigt habe, dessen Volumen zwei Milliarden Euro betrage. Dieses Paket soll voraussichtlich am kommenden Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden.
„Die Koalition hat sich auf ein kleines Sparpaket geeinigt, dass an diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll“, so Warken. Mit Blick auf die geplanten Einsparungen fügte sie hinzu: „Dann empfehlen wir, dass der Zusatzbeitrag stabil bleibt.“ Diese Empfehlung wird als wichtiger Hinweis auf die künftige Entwicklung der Beiträge gewertet, die für Millionen von Versicherten direkt relevant sind.
Parallel zu dieser Ankündigung wird am Mittwoch auch der Schätzerkreis seine Prognose vorlegen. Diese Prognose ist von entscheidender Bedeutung, da sie die Grundlage für mögliche Anpassungen der Krankenversicherungsbeiträge bildet. Das Bundesgesundheitsministerium ist zudem angehalten, bis zum 1. November einen durchschnittlichen Zusatzbeitrag für das folgende Jahr festzulegen, was die Dringlichkeit der aktuellen politischen Diskussionen unterstreicht.
Neben der Krankenversicherung sprach Warken auch die Finanzierung der Pflege an. Hier räumte sie eine Lücke von nahezu zwei Milliarden Euro ein. „Da sind wir jetzt in den Endzügen uns zu einigen, wie wir diese Lücke schließen wollen“, kommentierte die Ministerin am Sonntag die laufenden Bestrebungen, eine Lösung für die Finanzierung der Pflege zu finden. Die Verhandlungen befinden sich demnach in einer entscheidenden Phase, um die finanzielle Stabilität in beiden Bereichen zu gewährleisten.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)