SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat sich scharf gegen die Überlegungen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken gestellt, höhere Zuzahlungen für Medikamente in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einzuführen. Klüssendorf betonte in einem Gespräch mit dem „Spiegel“, dass die arbeitende Mitte „Entlastung und Verlässlichkeit“ benötige und nicht die Sorge, im Krankheitsfall stärker zur Kasse gebeten zu werden.
Die Äußerungen Klüssendorfs erfolgen im Kontext einer Debatte um die Finanzierung der GKV, in der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) höhere Zuzahlungen der Versicherten als eine mögliche Option ins Spiel gebracht hatte. Warken erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass bei der Schließung einer Finanzierungslücke „ganz viele Dinge“ geprüft würden.
Zusätzlich sorgte ein Bericht der „Bild am Sonntag“ für Aufsehen, der eine angebliche Sparliste aus dem Gesundheitsministerium veröffentlichte. Diese Liste soll deutlich höhere Zuzahlungen für gesetzlich Versicherte vorsehen, darunter eine mögliche Erhöhung der Zuzahlungen für Arzneimittel um 50 Prozent. Als Begründung hierfür wird in dem Papier, so der Bericht, „das Prinzip der Eigenverantwortung“ genannt.
Klüssendorf mahnte eindringlich, dass „Entscheidungen im Gesundheitswesen sich an der Lebensrealität der Mehrheit in diesem Land orientieren“ müssten. Während er zugab, dass ein Sparbedarf im Gesundheitssystem bestehe, um die Krankenkassenbeiträge stabil zu halten, forderte er ein „solidarisches und gerechtes Paket“, bei dem alle ihren Beitrag leisten, „besonders auch diejenigen, die sehr viel haben“.
(Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)
