Hybride Bedrohungen im Fokus
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reiste nach Lettland und Schweden, um die Sicherheitslage im Ostseeraum zu erörtern. Dort sehen sich Deutschland und seine engsten Partner in der EU und Nato laut Wadephul zunehmend russischen „hybriden Bedrohungen“ ausgesetzt. „Dort entscheidet sich auch, ob wir durch Zusammenhalt und Stärke dauerhaft für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Europa sorgen können“, erklärte der Minister am Montag vor seinem Abflug.
Baltische Erfahrungen als Mahnung
In Riga stand ein Austausch mit lettischen Botschaftern auf dem Programm. Wadephul hob hervor, dass Lettland „Russlands sicherheitspolitische Drohgebärden gegen Europa früher und unmittelbarer spürt als andere“. Kaum eine Region in der EU sei so massiv von den „orchestrierten“ hybriden Aktivitäten des Kremls betroffen. Dieses Beispiel unterstreiche den „akuten Handlungsbedarf“.
Es dürfe keine Zeitverluste geben, wenn es um den Schutz kritischer Infrastruktur oder Sanktionen gegen die russische „Schattenflotte“ gehe, forderte der Außenminister. Die Stabilität im Ostseeraum sei entscheidend für ganz Europa.
Schweden als Sicherheitsfaktor
Schweden, seit dem Nato-Beitritt „eine zentrale Rolle für die Sicherheit im Norden Europas“ spielend, wurde ebenfalls gewürdigt. Als „führende Stimme der Nordischen Staaten“ bringe das skandinavische Land „große sicherheitspolitische Erfahrung und Kompetenz“ in die Allianz ein. Wadephul lobte Schwedens „entschlossene Investitionen in nationale Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit“ sowie das „moderne Wehrdienstmodell“.
