In Tel Aviv sind tausende Menschen in Jubel ausgebrochen, um die Freilassung der ersten von insgesamt 20 verbliebenen lebenden Geiseln aus den Händen der Hamas zu feiern. Viele Menschen auf
US-Präsident Donald Trump hat sich nach seiner Ankunft in Jerusalem ins Gästebuch der Knesset eingetragen. Anschließend hielt er eine Rede vor dem israelischen Parlament. Die Umsetzung des Gaza-Abkommens nannte er
Bei einem Nahost-Gipfeltreffen in Ägypten soll heute ein Dokument „zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen“ unterzeichnet werden. Israel und die Hamas stimmten kürzlich der ersten Phase eines von US-Präsident Donald
Bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew warnt EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas davor, dass Russland mit den Verletzungen des europäischen Luftraumes „mit dem Krieg spielt“. „Wir bewegen uns über den
Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy muss seine Haftstrafe am 21. Oktober antreten. Er werde im Pariser Gefängnis Santé inhaftiert, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus mit dem Fall vertrauten Kreisen.
Nach der Rückkehr der 20 letzten überlebenden Geiseln aus dem Gazastreifen nach Israel hat nach Angaben der israelischen Armee die Übergabe der toten Geiseln begonnen. Zwei Särge mit Leichen seien
Papst Leo XIV. sieht in dem jüngst getroffenen Abkommen zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas „einen Funken Hoffnung“ für Nahost. Er rief die Verhanslungsparteien dazu auf, den Weg zu
Nach der Zustimmung der israelischen Regierung zur ersten Phase des Gaza-Abkommens ist die Waffenruhe in dem Palästinensergebiet in Kraft getreten. Die israelische Armee erklärte am Freitag, die Truppen hätten begonnen,
Die Deutsche Bahn verzichtet zum diesjährigen Fahrplanwechsel im Fernverkehr erstmals seit sechs Jahren auf Preiserhöhungen. Ein Sprecher begründete die Entscheidung unter anderem auch mit den zahlreichen Störungen im Betrieb.
US-Präsident Donald Trump hat Spanien im Streit um die Verteidigungsausgaben mit dem Ausschluss aus der Nato gedroht. „Vielleicht sollte man sie ehrlich gesagt aus der Nato werfen“, sagte erin Washington.
Nach der Einigung zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas auf eine Waffenruhe für den Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln will US-Präsident Donald Trump nach Ägypten reisen, um bei der
In der Debatte über das sogenannte Verbrenner-Aus bei Neuwagen ab 2035 hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Auto-Gipfel im Kanzleramt angekündigt, sich auf EU-Ebene für mehr Flexibilität einsetzen zu
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, hat sich zu einer Senkung der CO2-Emissionen im Verkehr bekannt. „Der Schwerpunkt wird auf dem Hochlauf der Elektromobilität liegen, und trotzdem werden
Schwarz-Rot hat bei einem Treffen des Koalitionsausschusses beschlossen, zusätzlich drei Milliarden Euro in den Bau von Straßen zu stecken. „Die Menschen werden sehen, dass es wirklich los geht und dass
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die sich abzeichnende Waffenruhe für den Gazastreifen begrüßt. „Die Entwicklung in Israel macht uns Mut“, sagte Merz in Berlin. Es gebe „offensichtlich eine große Chance,
Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss auf zentrale Reformvorhaben geeinigt. Einig wurden sich die Koalitionspartner auch beim Thema Aktiv-Rente. Sie sieht vor, dass Erwerbstätige nach
Die schwarz-rote Koalition im Bund hat sich darauf geeinigt, das Bürgergeld durch eine Grundsicherung zu ersetzen, die mehr Sanktionen für Leistungsbezieher vorsieht. Versäumt ein Antragsteller mehrere Termine, sollen ihm künftig
Nach der Zustimmung Israels und der Hamas zur ersten Phase eines Abkommens für eine Friedenslösung im Nahen Osten ist im Gazastreifen Jubel ausgebrochen.
Nach der Zustimmung Israels und der Hamas zur ersten Phase eines Abkommens für eine Friedenslösung im Nahen Osten will US-Präsident Donald Trump womöglich noch in dieser Woche in die Region
Nach der Zustimmung Israels und der Hamas zur ersten Phase eines Abkommens für eine Friedenslösung im Nahen Osten glaubt US-Präsident Donald Trump an eine Freilassung der israelischen Geiseln am Montag.
Dem ehemaligen FBI-Chef James Comey wird vorgeworfen, den US-Kongress belogen zu haben. In der gegen ihn vorgebrachten Anklage wegen angeblicher „schwerer Straftaten“ hat der 64-Jährige auf nicht schuldig plädiert. Comey
Die Bundespolizei soll in zentralen Bereichen mehr Befugnisse und Kompetenzen bekommen – unter anderem bei der Drohnenabwehr. Nach den Worten von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist künftig auch der Abschuss
Argentiniens Präsident Javier Milei gibt den Rockstar – inmitten einer schweren politischen Krise. Bei dem Konzert wirbt der rechtslibertäre Staatschef in schwarzer Lederjacke und mit röhrender Stimme für sein neues
Drei neue Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht sind im Amt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner für die Posten am obersten deutschen Gericht.
Wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor in der EU ab 2035 kippen. Es brauche ein „klares Aus für
Angesichts der Vorfälle mit mutmaßlich russischen Drohnen hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für den Abschuss der unbemannten Flugkörper ausgesprochen. Der Schutz der Bevölkerung, der Infrastruktur und des deutschen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in einer Videobotschaft zum zweiten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel an die Deutschen gewandt. In dem Video beklagte er Antisemitismus und forderte die Bürger
Vor dem Hintergrund von der US-Regierung veranlasster Entsendungen der Nationalgarde in von den Demokraten regierte Städte hat US-Präsident Donald Trump den Einsatz des sogenannten Insurrection Act ins Spiel gebracht. Dieses
Frankreichs Ex-Premier Gabriel Attal hat das Vorgehen von Präsident Emmanuel Macron in der Regierungskrise kritisiert. „Wie viele Franzosen verstehe ich die Entscheidungen des Präsidenten nicht mehr“, sagte er dem Sender
US-Präsident Donald Trump hat sich optimistisch über die Verhandlungen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas über ein mögliches Ende des Krieges im Gazastreifen geäußert. „Ich denke die Hamas hat Dingen
Nach ihrer Abschiebung aus Israel ist die schwedische Gaza-Aktivistin Greta Thunberg in Athen in Griechenland angekommen. Kurz nach der Landung rief sie – sichtlich wütend – Regierungen dazu auf, die
US-Präsident Donald Trump rechnet mit einer baldigen Freilassung der in den Gazastreifen verschleppten Geiseln. Die Gespräche mit Vertretern der radikalismalmischen Hamas verliefen „großartig“, sagte Trump in Washington. Am Montag wollen
In Chile ist derzeit ein seltenes Naturschauspiel zu beobachten: Die Atacama-Wüste in blüht. Wo sonst nur Staub und Steine liegen, breitet sich ein Teppich aus Farben aus.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will eine Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei einrichten. „Wir werden eine eigene Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei aufstellen“, sagte Dobrindt in München nach einem Migrationsgipfel mit mehreren europäischen
Die Aussicht auf eine mögliche Freilassung der Geiseln durch die Hamas im Gazastreifen wird in Israel mit Erleichterung aufgenommen. Viele sind jedoch skeptisch, ob die Hamas Wort hält.
Die Aussicht auf eine mögliche Friedenslösung macht den Menschen im Gazastreifen Hoffnung. Viele sind jedoch skeptisch, ob eine Waffenruhe wirklich halten würde.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat in München mehrere Amtskollegen zu einem Migrationsgipfel empfangen. Es sollte unter anderem um so genannte Rückkehrzentren in Staaten außerhalb der EU gehen.
US-Präsident Donald Trump bewertet die Zusage der radikalislamischen Hamas, die Geiseln im Gazastreifen freizulassen, als „beispiellosen Tag“. In einer Videobotschaft dankt er den Ländern, die am Zustandekommen der Vereinbarung beteiligt
Mit einem Festakt wird in Saarbrücken der Tag der Deutschen Einheit begangen. Als Gäste nahmen unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) teil.
Nach dem Stoppen einer Hilfsflotte auf dem Weg zum Gazastreifen hat Israel mehr als 400 Aktivisten festgenommen. Weltweit gingen zehntausende Menschen gegen das Vorgehen der israelischen Marine auf die Straße.
Nach der Festsetzung eines mutmaßlich in Verbindung zu Russland stehenden Öltankers durch das französische Militär hat der russische Präsident Wladimir Putin Frankreich der „Piraterie“ beschuldigt und Vergeltungsmaßnahmen angedroht.
Eine mögliche Lieferung von US-Tomahawk-Raketen aus den USA an die Ukraine würde nach den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine „völlig neue Eskalationsstufe“ bedeuten. Dies gelte auch für die
Der russische Präsident Wladimir Putin will die „Militarisierung Europas genau“ beobachten. Das sagte der Kreml-Chef in einer Rede im russischen Sotschi. Er kündigte außerdem „bedeutende“ Gegenmaßnahmen an.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Schweizer Amtskollegen in Berlin angemahnt, gerade im Hinblick auf Drohnenvorfälle „klare Regeln“ zu haben.
Der Schweizer Verteidigungsminister, Martin Pfister, ist zu Besuch in Berlin bei seinem deutschen Amtskollegen Boris Pistorius (SPD). Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sagt Pfister, er schätze „die Drohnengefahr auch als Gefahr
Französische Soldaten haben einen Öltanker der sogenannten russischen Schattenflotte geentert, der mutmaßlich eine Rolle bei den ungeklärten Drohnenüberflügen über Dänemark gespielt hat. Die französische Justiz leitete Ermittlungen gegen den derzeit
Die Sicherheitsbehörden haben nach den Worten von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Anschlag der radikalislamischen Hamas in Deutschland vereitelt. Die Terroristen hätten „verdichtete Anschlagspläne in Deutschland vorbereitet“, sagte Dobrindt in
Angesichts des Ukraine-Krieges und der jüngsten russischen Luftraumverletzungen haben die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Treffen in Kopenhagen Entschlossenheit und Einigkeit demonstriert.
Kollektives Aufatmen in Afghanistan: Nach einer landesweiten Sperre ist das Internet zurück. Die herrschenden Taliban hatten die Telekommunikation weitgehend abgeschaltet – wegen ihrer Ansicht nach „unmoralischer Inhalte“ im Netz.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht als wichtigstes Vorhaben der schwarz-roten Regierung die Stärkung der deutschen Wettbewerbsfähigkeit und der Innovationskraft. Zudem müsse in vielen Bereichen „das Tempo erhöht werden“, zum Beispiel
In Tel Aviv sind tausende Menschen in Jubel ausgebrochen, um die Freilassung der ersten von insgesamt 20 verbliebenen lebenden Geiseln aus den Händen der Hamas zu feiern. Viele Menschen auf
US-Präsident Donald Trump hat sich nach seiner Ankunft in Jerusalem ins Gästebuch der Knesset eingetragen. Anschließend hielt er eine Rede vor dem israelischen Parlament. Die Umsetzung des Gaza-Abkommens nannte er
Bei einem Nahost-Gipfeltreffen in Ägypten soll heute ein Dokument „zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen“ unterzeichnet werden. Israel und die Hamas stimmten kürzlich der ersten Phase eines von US-Präsident Donald
Bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew warnt EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas davor, dass Russland mit den Verletzungen des europäischen Luftraumes „mit dem Krieg spielt“. „Wir bewegen uns über den
Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy muss seine Haftstrafe am 21. Oktober antreten. Er werde im Pariser Gefängnis Santé inhaftiert, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus mit dem Fall vertrauten Kreisen.
Nach der Rückkehr der 20 letzten überlebenden Geiseln aus dem Gazastreifen nach Israel hat nach Angaben der israelischen Armee die Übergabe der toten Geiseln begonnen. Zwei Särge mit Leichen seien
Papst Leo XIV. sieht in dem jüngst getroffenen Abkommen zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas „einen Funken Hoffnung“ für Nahost. Er rief die Verhanslungsparteien dazu auf, den Weg zu
Nach der Zustimmung der israelischen Regierung zur ersten Phase des Gaza-Abkommens ist die Waffenruhe in dem Palästinensergebiet in Kraft getreten. Die israelische Armee erklärte am Freitag, die Truppen hätten begonnen,
Die Deutsche Bahn verzichtet zum diesjährigen Fahrplanwechsel im Fernverkehr erstmals seit sechs Jahren auf Preiserhöhungen. Ein Sprecher begründete die Entscheidung unter anderem auch mit den zahlreichen Störungen im Betrieb.
US-Präsident Donald Trump hat Spanien im Streit um die Verteidigungsausgaben mit dem Ausschluss aus der Nato gedroht. „Vielleicht sollte man sie ehrlich gesagt aus der Nato werfen“, sagte erin Washington.
Nach der Einigung zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas auf eine Waffenruhe für den Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln will US-Präsident Donald Trump nach Ägypten reisen, um bei der
In der Debatte über das sogenannte Verbrenner-Aus bei Neuwagen ab 2035 hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Auto-Gipfel im Kanzleramt angekündigt, sich auf EU-Ebene für mehr Flexibilität einsetzen zu
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, hat sich zu einer Senkung der CO2-Emissionen im Verkehr bekannt. „Der Schwerpunkt wird auf dem Hochlauf der Elektromobilität liegen, und trotzdem werden
Schwarz-Rot hat bei einem Treffen des Koalitionsausschusses beschlossen, zusätzlich drei Milliarden Euro in den Bau von Straßen zu stecken. „Die Menschen werden sehen, dass es wirklich los geht und dass
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die sich abzeichnende Waffenruhe für den Gazastreifen begrüßt. „Die Entwicklung in Israel macht uns Mut“, sagte Merz in Berlin. Es gebe „offensichtlich eine große Chance,
Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss auf zentrale Reformvorhaben geeinigt. Einig wurden sich die Koalitionspartner auch beim Thema Aktiv-Rente. Sie sieht vor, dass Erwerbstätige nach
Die schwarz-rote Koalition im Bund hat sich darauf geeinigt, das Bürgergeld durch eine Grundsicherung zu ersetzen, die mehr Sanktionen für Leistungsbezieher vorsieht. Versäumt ein Antragsteller mehrere Termine, sollen ihm künftig
Nach der Zustimmung Israels und der Hamas zur ersten Phase eines Abkommens für eine Friedenslösung im Nahen Osten ist im Gazastreifen Jubel ausgebrochen.
Nach der Zustimmung Israels und der Hamas zur ersten Phase eines Abkommens für eine Friedenslösung im Nahen Osten will US-Präsident Donald Trump womöglich noch in dieser Woche in die Region
Nach der Zustimmung Israels und der Hamas zur ersten Phase eines Abkommens für eine Friedenslösung im Nahen Osten glaubt US-Präsident Donald Trump an eine Freilassung der israelischen Geiseln am Montag.
Dem ehemaligen FBI-Chef James Comey wird vorgeworfen, den US-Kongress belogen zu haben. In der gegen ihn vorgebrachten Anklage wegen angeblicher „schwerer Straftaten“ hat der 64-Jährige auf nicht schuldig plädiert. Comey
Die Bundespolizei soll in zentralen Bereichen mehr Befugnisse und Kompetenzen bekommen – unter anderem bei der Drohnenabwehr. Nach den Worten von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist künftig auch der Abschuss
Argentiniens Präsident Javier Milei gibt den Rockstar – inmitten einer schweren politischen Krise. Bei dem Konzert wirbt der rechtslibertäre Staatschef in schwarzer Lederjacke und mit röhrender Stimme für sein neues
Drei neue Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht sind im Amt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner für die Posten am obersten deutschen Gericht.
Wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor in der EU ab 2035 kippen. Es brauche ein „klares Aus für
Angesichts der Vorfälle mit mutmaßlich russischen Drohnen hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für den Abschuss der unbemannten Flugkörper ausgesprochen. Der Schutz der Bevölkerung, der Infrastruktur und des deutschen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in einer Videobotschaft zum zweiten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel an die Deutschen gewandt. In dem Video beklagte er Antisemitismus und forderte die Bürger
Vor dem Hintergrund von der US-Regierung veranlasster Entsendungen der Nationalgarde in von den Demokraten regierte Städte hat US-Präsident Donald Trump den Einsatz des sogenannten Insurrection Act ins Spiel gebracht. Dieses
Frankreichs Ex-Premier Gabriel Attal hat das Vorgehen von Präsident Emmanuel Macron in der Regierungskrise kritisiert. „Wie viele Franzosen verstehe ich die Entscheidungen des Präsidenten nicht mehr“, sagte er dem Sender
US-Präsident Donald Trump hat sich optimistisch über die Verhandlungen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas über ein mögliches Ende des Krieges im Gazastreifen geäußert. „Ich denke die Hamas hat Dingen
Nach ihrer Abschiebung aus Israel ist die schwedische Gaza-Aktivistin Greta Thunberg in Athen in Griechenland angekommen. Kurz nach der Landung rief sie – sichtlich wütend – Regierungen dazu auf, die
US-Präsident Donald Trump rechnet mit einer baldigen Freilassung der in den Gazastreifen verschleppten Geiseln. Die Gespräche mit Vertretern der radikalismalmischen Hamas verliefen „großartig“, sagte Trump in Washington. Am Montag wollen
In Chile ist derzeit ein seltenes Naturschauspiel zu beobachten: Die Atacama-Wüste in blüht. Wo sonst nur Staub und Steine liegen, breitet sich ein Teppich aus Farben aus.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will eine Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei einrichten. „Wir werden eine eigene Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei aufstellen“, sagte Dobrindt in München nach einem Migrationsgipfel mit mehreren europäischen
Die Aussicht auf eine mögliche Freilassung der Geiseln durch die Hamas im Gazastreifen wird in Israel mit Erleichterung aufgenommen. Viele sind jedoch skeptisch, ob die Hamas Wort hält.
Die Aussicht auf eine mögliche Friedenslösung macht den Menschen im Gazastreifen Hoffnung. Viele sind jedoch skeptisch, ob eine Waffenruhe wirklich halten würde.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat in München mehrere Amtskollegen zu einem Migrationsgipfel empfangen. Es sollte unter anderem um so genannte Rückkehrzentren in Staaten außerhalb der EU gehen.
US-Präsident Donald Trump bewertet die Zusage der radikalislamischen Hamas, die Geiseln im Gazastreifen freizulassen, als „beispiellosen Tag“. In einer Videobotschaft dankt er den Ländern, die am Zustandekommen der Vereinbarung beteiligt
Mit einem Festakt wird in Saarbrücken der Tag der Deutschen Einheit begangen. Als Gäste nahmen unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) teil.
Nach dem Stoppen einer Hilfsflotte auf dem Weg zum Gazastreifen hat Israel mehr als 400 Aktivisten festgenommen. Weltweit gingen zehntausende Menschen gegen das Vorgehen der israelischen Marine auf die Straße.
Nach der Festsetzung eines mutmaßlich in Verbindung zu Russland stehenden Öltankers durch das französische Militär hat der russische Präsident Wladimir Putin Frankreich der „Piraterie“ beschuldigt und Vergeltungsmaßnahmen angedroht.
Eine mögliche Lieferung von US-Tomahawk-Raketen aus den USA an die Ukraine würde nach den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine „völlig neue Eskalationsstufe“ bedeuten. Dies gelte auch für die
Der russische Präsident Wladimir Putin will die „Militarisierung Europas genau“ beobachten. Das sagte der Kreml-Chef in einer Rede im russischen Sotschi. Er kündigte außerdem „bedeutende“ Gegenmaßnahmen an.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Schweizer Amtskollegen in Berlin angemahnt, gerade im Hinblick auf Drohnenvorfälle „klare Regeln“ zu haben.
Der Schweizer Verteidigungsminister, Martin Pfister, ist zu Besuch in Berlin bei seinem deutschen Amtskollegen Boris Pistorius (SPD). Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sagt Pfister, er schätze „die Drohnengefahr auch als Gefahr
Französische Soldaten haben einen Öltanker der sogenannten russischen Schattenflotte geentert, der mutmaßlich eine Rolle bei den ungeklärten Drohnenüberflügen über Dänemark gespielt hat. Die französische Justiz leitete Ermittlungen gegen den derzeit
Die Sicherheitsbehörden haben nach den Worten von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Anschlag der radikalislamischen Hamas in Deutschland vereitelt. Die Terroristen hätten „verdichtete Anschlagspläne in Deutschland vorbereitet“, sagte Dobrindt in
Angesichts des Ukraine-Krieges und der jüngsten russischen Luftraumverletzungen haben die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Treffen in Kopenhagen Entschlossenheit und Einigkeit demonstriert.
Kollektives Aufatmen in Afghanistan: Nach einer landesweiten Sperre ist das Internet zurück. Die herrschenden Taliban hatten die Telekommunikation weitgehend abgeschaltet – wegen ihrer Ansicht nach „unmoralischer Inhalte“ im Netz.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht als wichtigstes Vorhaben der schwarz-roten Regierung die Stärkung der deutschen Wettbewerbsfähigkeit und der Innovationskraft. Zudem müsse in vielen Bereichen „das Tempo erhöht werden“, zum Beispiel
