Ihre Ergebnisse basieren auf Berichten von Verbrauchern, Stichproben und eigenen Untersuchungen. Die Verbraucherzentrale fordert nun schärfere Kontrollen durch die zuständigen Behörden, um den Jugendschutz und die Einhaltung der Gesetze zu gewährleisten.
Verstoß gegen Werbeverbote: Anbieter ignorieren klare Vorgaben
Laut Tabakerzeugnisgesetz ist es verboten, für Tabakerzeugnisse oder E-Zigaretten zu werben – außer es handelt sich um sachliche Informationen, die für den Verkauf notwendig sind. Trotzdem setzen viele Anbieter auf marktschreierische Werbeslogans. Besonders in sozialen Medien wie Instagram oder TikTok wird das Dampfen als stilvolles Erlebnis inszeniert. Beispiele aus der Marktbeobachtung der Verbraucherzentrale zeigen Slogans wie „Stilvolles Dampfvergnügen mit Eleganz, Leistung und Vielfalt“ oder „Tauchen Sie ein in die Welt von RandM Tornado, wo jeder Zug ein Abenteuer ist.“
Heike Silber von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg erklärt: „Solche Aussagen verstoßen eindeutig gegen das Tabakerzeugnisgesetz. Sie stellen das Dampfen nicht nur verharmlosend dar, sondern machen es auch für Jugendliche attraktiver.“ Diese Art der Werbung widerspricht dem gesetzlichen Ziel, vor allem junge Menschen vor den Risiken des Rauchens und Dampfens zu schützen.
Jugendschutz bleibt oft auf der Strecke: Fehlende Alterskontrollen
Der Verkauf von E-Zigaretten und Vapes an Minderjährige ist gesetzlich verboten. Dennoch bemängelt die Verbraucherzentrale gravierende Verstöße, vor allem bei Online-Shops. „Bei vielen Anbietern findet weder beim Aufrufen der Website noch bei der Bestellung eine Alterskontrolle statt“, berichtet Silber. Diese Feststellung basiert auf Stichproben, die von der Verbraucherzentrale durchgeführt wurden.
Besonders problematisch ist der illegale Verkauf rund um Schulen, der Eltern und Lehrkräfte zunehmend beunruhigt. „Wir erhalten immer mehr Berichte, dass Produkte wie Einweg-Vapes direkt an Jugendliche verkauft werden, teilweise sogar auf dem Schulhof“, so Silber. Solche Berichte stammen aus Beschwerdemeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, die der Verbraucherzentrale Hinweise gegeben haben.
Überdimensionierte Einweg-Vapes: Ein Problem für Kontrolleure
Ein weiteres Problem sind Einweg-Vapes mit illegalen Füllmengen. Laut Gesetz dürfen Einweg-Produkte maximal zwei Milliliter Liquid enthalten. Doch die Verbraucherzentrale stellte fest, dass einige Anbieter Modelle mit bis zu 18 Millilitern verkaufen. „Diese Produkte sind bei uns überhaupt nicht zugelassen und somit illegal“, betont Silber. Die übergroßen Behälter bergen nicht nur gesundheitliche Risiken, sondern erschweren auch die Arbeit der Aufsichtsbehörden.
Diese Informationen entstammen direkten Beobachtungen der Verbraucherzentrale sowie Meldungen von Verbrauchern, die auf solche Produkte gestoßen sind. Ein solches Vorgehen stellt eine bewusste Umgehung der gesetzlichen Vorschriften dar.
Schwierige Rechtsverfolgung: Anbieter bleiben oft anonym
Neben den direkten Verstößen gegen das Tabakerzeugnisgesetz und den Jugendschutz gibt es ein weiteres großes Hindernis: Viele Anbieter wechseln regelmäßig ihre Adressen oder Eigentümer, um rechtlichen Konsequenzen zu entgehen. „Wir haben Fälle, bei denen keine gültige Gewerbeanmeldung vorliegt und die Betreiber der Shops nicht auffindbar sind“, erklärt Silber.
Die Verbraucherzentrale hat bereits mehrere Abmahnungen ausgesprochen, doch in vielen Fällen können diese nicht zugestellt werden. Diese Erkenntnisse stammen aus eigenen Recherchen der Verbraucherzentrale und den rechtlichen Erfahrungen im Umgang mit den betreffenden Anbietern.
Verbraucherzentrale fordert Behörden zum Handeln auf
Die Verbraucherzentrale sieht den Gesetzgeber und die zuständigen Behörden in der Pflicht. „Die gesetzlichen Regelungen zu E-Zigaretten sind klar und eindeutig. Es braucht regelmäßige und strengere Kontrollen, um die Einhaltung der Vorgaben sicherzustellen“, fordert Silber. Neben den rechtlichen Maßnahmen prüft die Verbraucherzentrale auch weitere Schritte, um die Verstöße effektiv zu bekämpfen. Dazu zählen unter anderem gezielte Aufklärungskampagnen, um Verbraucher und Jugendliche über die Risiken von E-Zigaretten und Vapes zu informieren.