Deutsche Unternehmen haben trotz EU-Sanktionen beträchtliche Handelsbeziehungen mit Russland aufrechterhalten, wie aus einer Auswertung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft hervorgeht, über die das Nachrichtenmagazin Politico berichtete. Demnach beliefen sich die Importe deutscher Firmen aus Russland in den ersten acht Monaten des Jahres auf 847 Millionen Euro. Zu den größten Posten zählten Metalle, Dünger und Nahrungsmittel.
Das Bundeswirtschaftsministerium stellte auf Anfrage des Magazins klar, dass die aktuellen Sanktionen kein vollständiges Handelsembargo darstellen. Bei einigen Maßnahmen handele es sich lediglich um Zölle und Quoten, insbesondere bei bestimmten Metallen. Die Bundesregierung setze sich dafür ein, diese bis 2028 geltenden Quotenregelungen „zu streichen oder zumindest deutlich zu reduzieren“. Als Beispiel nannte ein Sprecher des Ministeriums das Importverbot für Stahlprodukte aus Russland, das „quotierte und zeitlich begrenzte Ausnahmen für bestimmte Stahlwaren“ beinhaltet.
Im gleichen Zeitraum, von Januar bis August dieses Jahres, exportierten deutsche Unternehmen Waren im Wert von 4,9 Milliarden Euro nach Russland. Hierbei handelte es sich überwiegend um Medikamente, Medizintechnik und andere humanitäre Güter, die von den Sanktionen ausgenommen sind. Insgesamt sind die Ausfuhren nach Russland nach dem Überfall Moskaus auf die Ukraine signifikant zurückgegangen.
Indes hat Polen seine Position als wichtigster Handelspartner Deutschlands in Osteuropa weiter gefestigt. Die deutschen Exporte ins Nachbarland stiegen bis Ende August um 5,2 Prozent auf insgesamt 65,4 Milliarden Euro. Bereits im vergangenen Jahr hatte Polen China von Platz 4 der wichtigsten deutschen Exportmärkte verdrängt und seinen Vorsprung auf fast elf Milliarden Euro ausgebaut.
Der gesamte deutsche Außenhandel mit Mittel- und Osteuropa sowie Zentralasien verzeichnete ein Plus von 2,5 Prozent und erreichte fast 364 Milliarden Euro. Die Ausfuhren erhöhten sich um zwei Prozent. Auch die Importe stiegen an, wobei Polen und Tschechien führend sind.
Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, betonte gegenüber Politico die Bedeutung der mittel- und südosteuropäischen EU-Mitglieder: „Insbesondere die mittel- und südosteuropäischen EU-Mitglieder sind wichtige Stützen der deutschen Exportwirtschaft.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)