Bundesregierung rüstet Bevölkerungsschutz auf
Das Technische Hilfswerk (THW) soll mit rund zehn Milliarden Euro deutlich aufgerüstet werden. Dies sieht ein Kabinettsentwurf vor, über den die „Bild“-Zeitung berichtet. Die Mittel sollen vor allem in zusätzliche Ausrüstung und Gebäude, aber auch in Personal und Technik fließen. Ziel ist es, die Resilienz der Bundesrepublik im Krisenfall zu erhöhen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte eine „klare Kante gegen hybride Bedrohungen“ an. „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, sagte er der Zeitung. Die vernetzte Zusammenarbeit von militärischer und ziviler Verteidigung soll gestärkt werden.
Mehr Fahrzeuge, Betten und Schutzräume
Bis 2029 sollen unter anderem 1.000 neue Spezialfahrzeuge und 110.000 neue Feldbetten beschafft werden. Für die THW-Gebäude und -Anlagen ist ein eigenes Bauprogramm vorgesehen.An 50 Standorten sollen zudem medizinische Bundestaskforces für den Fall eines Massenanfalls von Verletzten bereitstehen.
Ein weiteres Vorhaben: Alle öffentlichen Zufluchtsräume – von Bunkern über Tunnel bis zu Tiefgaragen – sollen bundesweit in einem Kataster erfasst werden. Diese Informationen sollen dann über die NINA-Warn-App des Bundes abrufbar sein. Eine neue Stabsstelle „Kommando zivile Verteidigung“ soll beim Bundesinnenministerium angesiedelt werden und unter anderem die Koordination mit der Bundeswehr im Verteidigungsfall übernehmen.
