Bundeswehr: Einzelfälle der Liegenschaftsabgabe

Bundeswehr prüft Verzicht auf vereinzelte Liegenschaften

Im Verteidigungsministerium wird die zukünftige Nutzung von Bundeswehrstandorten neu bewertet. Trotz eines generellen Stopps der Umwandlung für zivile Zwecke könnten im Einzelfall Liegenschaften für zivilen Bedarf freigegeben werden. Diese flexible Herangehensweise soll eine Balance zwischen militärischen Notwendigkeiten und zivilen Interessen schaffen, so Staatssekretär Nils Hilmer.
Bundeswehr prüft Verzicht auf vereinzelte Liegenschaften
Bundeswehr prüft Verzicht auf vereinzelte Liegenschaften
Bundeswehr-Kaserne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Die Bundeswehr zeigt sich offen für die Möglichkeit, im Einzelfall auf bestimmte Liegenschaften zu verzichten. Dies erklärte Staatssekretär Nils Hilmer vom Verteidigungsministerium gegenüber der FAZ am Donnerstag. Obwohl das Ministerium die Umwandlung von Bundeswehrstandorten für die zivile Nutzung vorübergehend gestoppt hat, sollen Ausnahmen weiterhin verhandelt werden können.

Hilmer betonte, dass es in Zukunft durchaus weitere Szenarien geben werde, in denen Flächen zwischen zivilen und militärischen Zwecken aufgeteilt werden. Die Länder und hätten grundsätzlich Verständnis für das Moratorium gezeigt, auch wenn es in spezifischen Fällen noch Klärungsbedarf gebe. Ziel sei es, „für beide Seiten tragbare Lösungen“ zu finden. Gleichwohl machte Hilmer deutlich, dass „am Ende die Erfordernisse der Bundeswehr nach vorne gestellt werden“ müssten.

Der Staatssekretär hob den erheblichen Platzbedarf der Bundeswehr hervor. „Wir planen ab 2031 mit 40.000 Wehrdienstleistenden pro Jahr.“ Für die Unterbringung und Ausbildung dieser Wehrdienstleistenden seien mindestens 270 neue Gebäude eingeplant. Dies erfordere eine „Liegenschaftsvorsorge“, unabhängig davon, ob alle Standorte sofort benötigt werden. Sobald endgültige Entscheidungen getroffen sind, könnten auch wieder „Konversionen“ – also die Umwidmung militärischer Flächen – stattfinden. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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