Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die angekündigte Reform des Heizungsgesetzes als „großen Brocken“ bezeichnet, zeigt sich aber zuversichtlich im Hinblick auf eine Einigung in der Koalition. „Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist ein großer Brocken, aber lösbar“, sagte Hubertz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Mein Ministerium ist auf einem konstruktiven Weg zu den vereinbarten Eckpunkten.“
Ziele und Vorgehen der Koalitionspartner
Die Spitzen von Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss darauf verständigt, dass Hubertz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bis Ende Januar Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Dieses soll fortan den Namen Gebäudemodernisierungsgesetz tragen. Darüber hinaus beschlossen die Koalitionspartner, wichtige Infrastrukturvorhaben künftig schneller bauen zu wollen.
Beschleunigung von Bauvorhaben im Fokus
„Von diesem Koalitionsausschuss geht ein Drehmoment für mehr Tempo beim Bauen aus“, betonte Hubertz gegenüber den Funke-Zeitungen. „Mit der Straffung von Verfahren, mehr Flexibilität bei Vergaben und der Priorisierung von Infrastrukturprojekten aus dem Sondervermögen sorgen wir dafür, dass wir schneller von Plänen in den Umsetzungsmodus kommen.“
(Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)
