Druck auf Teheran erhöht

Berlin: Grüne fordern Druck auf Iran-Regime

Berlin: Grüne fordern Druck auf Iran-Regime
Foto: Sara Nanni (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Berlin – Die Grünen fordern von der Bundesregierung mehr Druck auf das iranische Regime, angesichts der anhaltenden Proteste in Teheran. Die Bundestagsabgeordnete Sara Nanni nennt Aufnahmezusagen für gefährdete Zivilpersonen und einen Abschiebestopp als Hebel, während die Debatte über EU-Maßnahmen weiter andauert. Die Bundesregierung müsse liefern, heißt es aus der Fraktion, und die Linie sei eindeutig.

Politik im Fokus

Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran fordern Grünen-Politikerinnen von der Bundesregierung mehr Druck auf das iranische Regime. Die Bundestagsabgeordnete Sara Nanni nannte Aufnahmezusagen für gefährdete Menschen aus der Zivilgesellschaft und einen möglichen Abschiebestopp in den Iran als Hebel, während die Debatte über EU-Maßnahmen weiter andauert. Die Bundesregierung müsse liefern, heißt es aus der Fraktion, und die Linie sei eindeutig.

Instrumente der Außenpolitik

Konkrete Hebel seien zudem die noch ausstehende Listung der Revolutionsgarden auf der EU-Terrorliste. Die Grünen betonen, dass bislang nur wenige Maßnahmen umgesetzt wurden. In dem Zusammenhang sagte Nanni der Rheinischen Post: „Warme Worte helfen den Menschen auf den Straßen Teherans wenig“.

Der Druck wächst.

Auswirkungen auf den Alltag

Für das tägliche Leben in Deutschland bedeutet die Debatte vor allem politische Richtung und Sicherheit. Die Bundesregierung werde bald entscheiden müssen, welche Schritte sie konkret plant, um Druck aufzubauen. Die Debatte bleibt politisch heftig und komplex. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)