Die Bundestagspolizei hat am vergangenen Freitag mehrere Fraktionen im Deutschen Bundestag vor verdächtigen USB-Sticks gewarnt, die an Abgeordnetenbüros per Post geschickt wurden. Laut einer internen Mitteilung der CDU-Geschäftsführung gingen die Sendungen, die jeweils ein englischsprachiges Anschreiben enthielten, in dieser Woche in mehreren Fraktionen ein, wie das Magazin „Politico“ berichtete.

Die CDU-Geschäftsführung informierte ihre Mitglieder mit den Worten: „Wir wurden von der Polizei des Deutschen Bundestages informiert, dass bei Abgeordnetenbüros mehrerer Fraktionen gestern Postsendungen mit einem Anschreiben in englischer Sprache und einem USB-Stick eingegangen waren.“ Es wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, die Sticks in „keinem Fall“ an einen Computer anzuschließen. Stattdessen bat die Bundestagspolizei darum, die verdächtigen Objekte in einem „gesonderten Umschlag“ zur Untersuchung einzusenden.

Informationen über den genauen Inhalt der Datensticks oder der beigefügten Begleitschreiben waren bis Freitagnachmittag nicht verfügbar. Die Unionsfraktion bestätigte den Vorfall. Ein Sprecher der Fraktion äußerte: „Es gibt Abgeordnete, die diesen Stick erhalten haben. Uns ist nicht bekannt, dass ihn irgendjemand angeschlossen hätte.“

Auch die SPD-Fraktion sah sich veranlasst, ihre Abgeordneten und Mitarbeiter über den Vorgang zu informieren. Marja-Lisa Völlers, die Sicherheitsbeauftragte der Fraktion, bezeichnete den Vorfall als „sicherlich besorgniserregend“ und bestätigte, dass die Ermittlungen durch die Bundestagsverwaltung im Gange seien. Die AfD-Fraktion berichtete ebenfalls, dass die Bundestagsverwaltung eine entsprechende Warn-E-Mail versandt habe. Ein Pressesprecher der AfD-Fraktion teilte der „Welt“ mit: „Mehrere Abgeordnete der AfD-Fraktion haben einen Brief mit einem entsprechenden USB-Stick erhalten. Die genaue Zahl der betroffenen Abgeordneten ist der Fraktion noch nicht bekannt.“ In allen „bekannten Fällen“ seien die Sticks der Bundestagspolizei übergeben worden. Die Linksfraktion hingegen gab an, bisher keine Meldungen ihrer Abgeordneten über verdächtige USB-Sticks erhalten zu haben. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)