Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen stimmten für die Neuerung, während die AfD und Die Linke dagegen votierten. Ziel des Gesetzes ist es, EU-Verordnungen in nationales Recht zu überführen, welche den Schutz geografischer Angaben für Agrarerzeugnisse, Lebensmittel, Wein und Spirituosen überarbeiten.

Ein zentraler Bestandteil ist die Einführung eines Registrierungs- und Schutzsystems für geografische Angaben im handwerklichen und industriellen Bereich. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) betonte die Bedeutung dieser Angaben: „Egal ob Nürnberger Lebkuchen, Aachener Printen oder Dresdner Christstollen: Geografische Herkunftsangaben stehen für besondere Qualität und Tradition und sind oft kaufentscheidend. Deshalb genießen sie in vielen Fällen auch rechtlichen Schutz.“

Die Ministerin hob hervor, dass mit dem neuen Gesetz der Schutz auf handwerkliche und industrielle Erzeugnisse ausgeweitet werde. „Denn auch bei handwerklichen und industriellen Erzeugnissen muss man sich auf die Richtigkeit von Herkunftsangaben verlassen können“, so Hubig. Sie führte weiter aus: „So sichern wir regionale Identität, schützen traditionsreiche Produkte – und schaffen klare Orientierung.“ Ein anschauliches Beispiel lieferte sie gleich mit: „Wo Schwarzwälder Kuckucksuhr draufstehe, müsse auch Schwarzwald drin sein.“ Das Gesetz zielt darauf ab, die Authentizität und Herkunft von Produkten zu gewährleisten und somit Verbrauchern verlässliche Informationen zu bieten.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)