SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mehr Einsatz gefordert. Klüssendorf betonte gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagausgabe), dass die Sicherheit von Arbeitsplätzen und das Wirtschaftswachstum in dieser Koalition höchste Priorität für die SPD hätten. Vor Kurzem seien im Koalitionsausschuss entscheidende Maßnahmen beschlossen worden, darunter der Industriestrompreis und die Kraftwerkstrategie.
Allerdings habe sich die Situation seitdem beruhigt, besonders bei Themen, deren Umsetzung im Wirtschaftsministerium von Frau Reiche liegt. Klüssendorf erwartet, dass die Bundeswirtschaftsministerin beim Industriestrompreis Tempo macht. Er hält es für essenziell, auf europäischer Ebene für einen Zielpreis von fünf Cent zu sorgen, um diesen so schnell wie möglich zu erreichen.
Der SPD-Politiker bezeichnete den Industriestrompreis als grundlegend für die Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland und der damit verbundenen Arbeitsplätze. Unternehmen würden auf die Umsetzung warten, wie ihm auch beim Gesamtmetall-Tag mitgeteilt wurde. Der Industriestrompreis sowie weitere wirtschaftspolitische Themen stehen demnach auch am Mittwochabend auf der Tagesordnung des Koalitionsausschusses, zu dem Ministerin Reiche geladen ist.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
