Gesetzentwurf noch dieses Jahr geplant

Prien will Gesellschaftsdienste bündeln

Prien will Gesellschaftsdienste bündeln
Foto: THW-Einsatzkräfte beim Hochwasser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat angekündigt, noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur Stärkung von Freiwilligendiensten vorzulegen. Ziel sei es, die Resilienz der Gesellschaft zu fördern und die Bereitschaft zur gemeinnützigen Tätigkeit zu wecken. Auch eine Vorbereitung auf einen möglichen Zivildienst im Falle einer Reaktivierung der Wehrpflicht ist geplant.

Bereitschaft zum Engagement stärken

Die Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat einen Kurswechsel in der Förderung gesellschaftlicher Dienste angekündigt. Noch vor Jahresende soll ein Gesetzentwurf vorgestellt werden, der den Bundesfreiwilligendienst, Jugendfreiwilligendienste sowie den Zivil- und Katastrophenschutz stärken soll. „Die Frage, was kann ich für mein Land tun, ist dabei zentral“, betonte Prien gegenüber der „Rheinischen Post“.

Vorbereitung auf mögliche Wehrpflicht

Obwohl derzeit keine Wehrpflicht besteht, sieht Prien die Notwendigkeit, die Grundlagen für einen modernen Zivildienst zu schaffen. „Falls die Wehrpflicht doch noch kommen sollte, wollen wir die Basis für einen modernen Zivildienst schon geschaffen haben“, erklärte die Ministerin. Die enge Verknüpfung von Zivil- und Freiwilligendiensten mache eine Neugestaltung der Organisation unumgänglich.

Jugendoffiziere an Schulen

Darüber hinaus sprach sich Prien für eine stärkere Präsenz von Jugendoffizieren der Bundeswehr an Schulen aus. Sie begründete dies mit dem Auftrag der Bundeswehr, junge Menschen über die sicherheitspolitische Lage zu informieren. Ziel sei es, eine gesamtgesellschaftliche Diskussion über das Engagement für das Land anzustoßen, insbesondere bei jungen Menschen im wehrfähigen Alter.