Vorbereitung auf dem Wasser
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Entsendung von Marine-Einheiten ins Mittelmeer angekündigt. Konkret handelt es sich um einen Minensucher, dem ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite gestellt wird. Diese Maßnahme dient der Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der strategisch wichtigen Straße von Hormus.
„Damit wir in der Straße von Hormus unterstützen können, werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren“, erklärte Pistorius gegenüber der „Rheinischen Post“. Die Bundeswehr verfügt über erhebliche Kapazitäten im Aufspüren und Räumen von Minen, eine Fähigkeit, die im Falle einer Krise in der Meerenge von Hormus von Bedeutung sein könnte.
Schnelligkeit durch frühe Verlegung
Pistorius betont, dass ein Einsatz der Bundeswehr im Ausland stets ein Mandat des Deutschen Bundestags erfordere. Um im Ernstfall keine wertvolle Zeit zu verlieren, sei die frühzeitige Verlegung der Einheiten ins Mittelmeer eine strategische Entscheidung. „Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren“, so der Minister.
Diese Vorgehensweise hat sich bereits bei der EU-Marinemission „Aspides“ im Roten Meer bewährt. Damals wurde eine Fregatte noch vor der offiziellen Entscheidung ins Mittelmeer geschickt, was den Einsatzstart beschleunigte.
Internationale Einbindung als Bedingung
Voraussetzung für einen potenziellen Marine-Einsatz in der Straße von Hormus sei zudem laut Pistorius ein Ende der Kampfhandlungen in der Region. Hinsichtlich des rechtlichen Rahmens für einen solchen Einsatz zieht der Minister eine Ausweitung des bestehenden EU-Mandats der Mission „Aspides“ in Betracht. „Das wäre eine angemessene und denkbare Option. Ein UN-Mandat wäre sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich“, erklärte Pistorius.
Das EU-Mandat „Aspides“ umfasst zwar bereits den Persischen Golf, erlaubt aber derzeit nur Abwehrmaßnahmen im Roten Meer. Eine Ausweitung würde eine Anpassung des Rechtsrahmens erfordern. Pistorius merkte zudem an, dass für eine solche Mission auch die Beteiligung von Großbritannien und den USA unerlässlich sei, bevor der Bundestag eine Entscheidung treffen könne.
