Reform mit langfristigem Blick
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) setzt auf höhere Zahlungen der Pflegekassen an die Heime, um die Bewohner finanziell zu entlasten. Damit sollen die stetig wachsenden Eigenanteile eingedämmt und die Qualität der Pflege aufrechterhalten werden. Dies kündigte die Ministerin in einem Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ an.
Der Kern der geplanten Pflegereform für 2027 ist eine regelmässige Anpassung der Kassenleistungen an die jährliche Inflationsrate. Bisherige Steigerungen erfolgten nicht in diesem Turnus, was zu einer schleichenden Entwertung der Leistungen führte. Warken betont, dass die Dynamisierung der Mittel für alle Beteiligten überschaubarer und verlässlicher werden muss, um die Eigenanteile spürbar zu bremsen.
Der Mechanismus der Inflationsanpassung soll eine nachhaltige Grundlage schaffen und einen „regelmässigen Überbietungswettbewerb“ vermeiden, wie Warken ausführt. Die Reform werde als ein „Gesamtpaket“ betrachtet, dessen Basis die Empfehlungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe bilden.
Das Wissenschaftliche Institut der Privaten Krankenversicherung (WIP) hat erste Kostenabschätzungen vorgelegt. Geht man von einer Inflationsanpassung der Pflegeleistungen und einer Begrenzung der Eigenanteile auf 1.000 Euro monatlich – einem sogenannten Pflegedeckel – aus, könnten die Pflegekassen bis 2040 mit rund 137,6 Milliarden Euro zusätzlich belastet werden. Diese Summe wird in dem Bericht mit dem im vergangenen Jahr beschlossenen Rentenpaket verglichen.
