Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte sich optimistisch bezüglich einer Einigung im anhaltenden Rentenstreit innerhalb der schwarz-roten Koalition. Beim G20-Gipfel in Johannesburg betonte der Kanzler gegenüber dem TV-Sender „Welt“, dass die Gespräche darauf abzielen, „zu einem guten gemeinsamen Ergebnis“ zu gelangen. Diese Stellungnahme erfolgte, als Merz mit der Frage konfrontiert wurde, ob er eine Abstimmung über das Rentenpaket möglicherweise mit einer Vertrauensfrage verknüpfen würde.

Hinsichtlich des vom Kabinett verabschiedeten Rentenpakets deutete Merz an, dass Änderungen nicht ausgeschlossen sind. Auf die Frage, ob er an der vorliegenden Fassung des Gesetzentwurfs festhalten werde oder ob noch Anpassungen möglich seien, erklärte Merz: „Der Vorschlag liegt im Bundestag und liegt dort zur Abstimmung. Und bis dahin werden wir weitere Gespräche führen.“ Dies lässt Spielraum für potenzielle Modifikationen am Gesetzentwurf, bis dieser final im Bundestag zur Abstimmung steht.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)