Grüne sehen ausländische Einflüsse

Grüne kritisieren AfD-Vernetzung mit MAGA-Bewegung in den USA

Donald-Trump-T-Shirts (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Die Grünen äußern scharfe Kritik an der Vernetzung der AfD mit der MAGA-Bewegung in den USA. Nach Reisen von AfD-Abgeordneten in die Vereinigten Staaten sehen sie Hinweise auf eine Fernsteuerung der Partei aus dem Ausland. Die Oppositionspartei wolle offenbar die deutsche Politik mit dem Programm der US-Bewegung synchronisieren.
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Die Grünen sehen in den Reisen von über 20 AfD-Abgeordneten aus verschiedenen Parlamenten in die USA deutliche Anzeichen für eine ausländische Einflussnahme auf die Rechtspartei. Die Innenpolitikerin Irene Mihalic (Grüne) äußerte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ die Ansicht, die AfD erweise sich zunehmend als eine von autoritären Kräften im Ausland gesteuerte Partei. Anstatt sich mit den Problemen Deutschlands zu befassen, folge die AfD offenbar Direktiven aus dem Ausland.

Berichtsbitte zu ‚Antifa Ost‘ als Indiz

Als Beleg für ihre These führt Mihalic die Berichtsbitte der AfD für den Innenausschuss des Bundestags an. Die Anfrage bezieht sich auf die Auswirkungen der Einstufung der Gruppe ‚Antifa Ost‘ als Terrorgruppe durch die US-Regierung auf die deutsche Sicherheitspolitik. Mehrere mutmaßliche Linksextremisten der ‚Antifa Ost‘ stehen derzeit in Dresden wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Mihalic wertet diese Berichtsbitte als klares Signal, dass die AfD die deutsche Politik mit dem Programm der MAGA-Bewegung synchronisieren wolle. Auch die Reise von AfD-Politiker Markus Frohnmaier, der in New York als Ehrengast einer Gala junger Republikaner auftrat, stehe in diesem Kontext.

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