Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU) brachte es auf den Punkt: „Digitalisierung braucht starke Bündnisse – und genau das ist der Glasfaserpakt.“ Es sei ein klares Signal, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur als Teamleistung verstanden wird. Denn, so Strobl weiter: „Für Millionen Menschen, für Unternehmen, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen und die Behörden ist schnelles Internet nicht ‚nice-to-have‘, sondern Lebenselixier.“
Was der Pakt konkret bedeutet
Der Pakt ist mehr als nur ein Stück Papier. Er schafft verbindliche Regeln für alle Beteiligten, um den Ausbau effizienter und schneller zu machen. Doppelstrukturen sollen vermieden, Synergien genutzt werden.
Die zentralen Punkte im Überblick:
- Privat vor Staat: Der eigenwirtschaftliche Ausbau durch Unternehmen wie die Telekom oder Vodafone hat Vorrang. Fördergelder von Land und Bund sollen nur noch dort fließen, wo sich der Ausbau für Firmen nicht rechnet.
- Bessere Absprache: Private und öffentliche Bauvorhaben werden künftig eng koordiniert.
- Der neue Gigabitatlas: Das Land schafft eine zentrale Karte, auf der jeder den Fortschritt des Glasfaserausbaus transparent nachverfolgen kann.
- Gemeinsame Werbe-Offensive: Um die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen zu steigern, wollen alle Partner an einem Strang ziehen und die Bürger besser informieren.
- Jährlicher Check-up: Einmal im Jahr wird geprüft, ob die Maßnahmen wirken und wo nachgebessert werden muss.
Milliarden-Offensive für die digitale Überholspur
Dass das Land es ernst meint, zeigen die Zahlen. Seit 2016 wurden laut Minister Strobl mehr als 3,2 Milliarden Euro Landesmittel bereitgestellt. Zusammen mit dem Geld vom Bund ergibt das eine gewaltige Summe von rund 6,74 Milliarden Euro, die in den Breitbandausbau in Baden-Württemberg fließen. Und der Geldhahn bleibt aufgedreht: Für 2025/2026 sind weitere 1,1 Milliarden Euro eingeplant.
„Unser Ziel ist klar: Wir wollen das Tempo beim Ausbau nochmal erhöhen – mit gebündelten Kräften“, so Minister Thomas Strobl. Mit dem Pakt baue man die digitale Überholspur weiter aus.
Das sagen die Macher: Die wichtigsten Stimmen zum Pakt
Die Kommunen (Landkreistag, Gemeindetag und Städtetag):
„Mit der Unterzeichnung des Glasfaserpakts verbinden die Landkreise, Städte und Gemeinden den Wunsch, die Zusammenarbeit mit den Telekommunikationsunternehmen beim Glasfaserausbau weiter zu optimieren […]. Alle Unterzeichner eint das Ziel, möglichst schnell eine flächendeckende Glasfaserversorgung in ganz Baden-Württemberg zu erreichen. […] wir Kommunen begrüßen ausdrücklich die gemeinsame Zielsetzung, einen Überbau von bestehender Glasfaserinfrastruktur künftig zu vermeiden und stattdessen verstärkt auf Open Access zu setzen.“
Die Verbände und Stadtwerke:
Philipp Müller (ANGA Der Breitbandverband e. V.): „Mit dem Glasfaserpakt ist Baden-Württemberg ein starkes Signal gelungen: Politik und Wirtschaft ziehen an einem Strang. […] Der Pakt kann Vorbild für eine bundesweite Erklärung sein.“
Jan Simons (Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO)): „Der Glasfaserpakt ist ein starkes Bekenntnis zur digitalen Zukunft Baden-Württembergs. […] Jetzt kommt es auf eine entschlossene Umsetzung durch alle Beteiligten an.“
Dr. Karl Peter Hoffmann (VKU-Landesgruppe Baden-Württemberg): „Die Zukunft des Internets kennt keine Geschwindigkeitsbegrenzung – und eine solche Zukunft ohne Tempolimit ermöglicht nur Glasfaser.“
Die Telekommunikations-Giganten:
Michael Jungwirth (Vodafone Deutschland): „Wir wollen das Land Baden-Württemberg auf der digitalen Überholspur halten. […] Im Festnetz gibt’s schon heute über 3,8 Mio. Anschlüsse mit Gigabit-Internet von Vodafone. Und mit unserer Glasfaser-Offensive bringen wir schnellstes Internet in den kommenden Jahren zu 900.000 weiteren Haushalten im Bundesland.“
Thomas Müller (Deutsche Telekom): „Mit der heutigen Unterzeichnung des Glasfaserpaktes festigen wir unsere langjährige und erfolgreiche Partnerschaft mit dem Land Baden-Württemberg, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur mit mehr Tempo und besseren Rahmenbedingungen voranzutreiben.“
Ruben Queimano Alonso (Deutsche Glasfaser): „Wir als Deutsche Glasfaser haben erkannt, dass Glasfaserausbau mit starken Partnern am erfolgreichsten ist. […] wir freuen uns, ein Teil dieser Initiative zu sein.“
Stefan Rüter (OXG Glasfaser GmbH): „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung Baden-Württembergs den eigenwirtschaftlichen Ausbau fördert. Bereits heute befinden sich zahlreiche eigenwirtschaftliche OXG-Glasfaserprojekte im Bau und in den kommenden Jahren werden wir bis zu 900.000 Haushalte in Baden-Württemberg mit FTTH versorgen.
Ein zentraler Akteur des Paktes ist das Digitalisierungsministerium Baden-Württemberg, das unter der Leitung von Minister Thomas Strobl die Initiative koordiniert.