Zulassung abgelehnt

 „G9 jetzt! BW“ Volksbegehren in Baden-Württemberg gescheitert: Innenministerium sagt Nein!

Die Hoffnungen vieler Eltern und Schüler auf eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium in Baden-Württemberg haben einen herben Dämpfer erlitten. Das Innenministerium hat die Zulassung des Volksbegehrens „G9 jetzt! BW“ abgelehnt. Der Grund? Verfassungswidrig!
 „G9 jetzt! BW“ Volksbegehren in Baden-Württemberg gescheitert: Innenministerium sagt Nein!
 „G9 jetzt! BW“ Volksbegehren in Baden-Württemberg gescheitert: Innenministerium sagt Nein!
Von Gerd EichmannEigenes Werk, CC BY 4.0, Link

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Die Initiatoren wollten per Volksabstimmung das G9 wieder einführen, doch daraus wird nun nichts. Die Entscheidung sorgt für Wirbel im Ländle. Kritiker werfen der vor, den Volkswillen zu ignorieren. Befürworter sehen dagegen die Haushaltshoheit des Parlaments gewahrt. Was steckt hinter der Ablehnung? Welche Folgen hat die Entscheidung für Schüler und Eltern? Und wie geht es jetzt weiter im Streit um die Gymnasialzeit?

Millionen-Bombe für den Landeshaushalt

Das Innenministerium argumentiert: Ein G9-Comeback würde den Landeshaushalt sprengen! Allein die Personalkosten würden sich auf satte 375 Millionen Euro pro Jahr belaufen. Das sei eine „wesentliche Haushaltsbeeinflussung“ und damit verfassungswidrig. Volksbegehren über den Haushalt sind laut Landesverfassung tabu.

Initiatoren patzen bei Antragstellung

Peinliche Panne bei den G9-Befürwortern: Der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens wurde nicht von den dazu berechtigten Vertrauensleuten gestellt. Ein formaler Fehler, der dem Vorhaben zusätzlich das Genick brach.

Verfassungsgericht als letzte Hoffnung?

Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen. Die Initiatoren können innerhalb von zwei Wochen das Verfassungsgericht anrufen. Ob sie dort mehr Erfolg haben werden, bleibt abzuwarten. Die Hürden sind hoch.

Wie geht es weiter mit G8 und G9?

Die Ablehnung des Volksbegehrens bedeutet nicht das Ende der G9-Debatte. Viele Eltern und Lehrer fordern weiterhin eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium. Die Landesregierung steht unter Druck, Lösungen zu finden. Ob es Kompromisse geben wird oder ob alles beim Alten bleibt – die Diskussion um die ideale Gymnasialzeit geht in die nächste Runde.

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