Deutschland hat am Mittwochmorgen die erste Einzelabschiebung eines Straftäters nach Afghanistan seit langer Zeit durchgeführt. Ein afghanischer Intensiv-Straftäter, der in Bayern aufgefallen war, landete laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung in der afghanischen Hauptstadt Kabul und wurde dort an die zuständigen Behörden übergeben. Dieser Schritt markiert eine Wiederaufnahme von Abschiebungen in das Land, nachdem die Praxis zuvor ausgesetzt war.
Hintergrund: Vereinbarung mit den Taliban-Behörden
Die erneuten Abschiebungen basieren auf einer Vereinbarung, die das Bundesinnenministerium mit den Taliban-Behörden getroffen hat. „Es liegt in unserem Interesse, dass Straftäter und Gefährder aus Afghanistan unser Land verlassen müssen“, zitierte „Bild“ Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Er betonte weiter, dass jeder, der in Deutschland Straftaten begehe, sein Aufenthaltsrecht verwirke. „Jetzt beginnen wir mit Abschiebungen nach Afghanistan und weiten diese Schritt für Schritt aus“, kündigte Dobrindt an.
Bereits im Sommer 2023 war bekannt geworden, dass 81 afghanische Staatsbürger direkt aus Deutschland abgeschoben wurden. Die nun durchgeführte Einzelabschiebung von Straftätern könnte darauf hindeuten, dass diese Form der Rückführung künftig häufiger stattfinden wird. Die Maßnahme zielt darauf ab, die in Deutschland verbleibende Zahl von Straftätern mit afghanischer Staatsbürgerschaft zu reduzieren.
