Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) erwartet angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage eine mögliche Wiedereinführung des Zivildienstes. Dies erklärte der neue DRK-Präsident Hermann Gröhe gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Er argumentierte, dass mit zunehmenden Verpflichtungen auch wieder Räume für Wehrdienstverweigerer geschaffen werden müssten.
Rolle der Freiwilligendienste und Bevölkerungsschutz
Gröhe erinnerte daran, dass bereits heute in den Anschreiben zur Wehrerfassung auf die Möglichkeit von Freiwilligendiensten hingewiesen werde. Dies sei ein Erfolg der Wohlfahrtsverbände. Die bestehenden Strukturen der Träger könnten aus seiner Sicht vielen jungen Menschen entsprechende Angebote unterbreiten und so auch den Bevölkerungsschutz maßgeblich stärken. In diesem Kontext kritisierte Gröhe die gegenwärtigen Defizite im Bevölkerungsschutz, der sowohl Katastrophenschutz als auch Zivilschutz im Verteidigungsfall umfasst.
Forderung nach engerer Zusammenarbeit und Investitionen
Der CDU-Politiker forderte eine intensivere Kooperation zwischen den Streitkräften und den anerkannten Hilfsorganisationen. Er monierte, dass politische Zusagen zur Bereitstellung von zehn „Betreuungsmodulen“ für die autarke Notversorgung von jeweils 5.000 Menschen seit einem Jahrzehnt ausstünden, wobei bisher nur eine Einheit finanziert worden sei. Gröhe appellierte an den politischen Willen und betonte, der Staat müsse liefern. Das DRK schätzt den kurzfristigen Investitionsbedarf zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes, der Rettungsdienste und der hauptamtlichen Kräfte auf rund 2,1 Milliarden Euro, gefolgt von einer jährlichen Milliarde Euro. Diese Finanzmittel sollten nach seiner Ansicht von der Schuldenbremse ausgenommen werden.
Kritik an Auslandshilfe und Gesundheitswesen
Des Weiteren warf Gröhe der Bundesregierung vor, den Koalitionsvertrag im Bereich der Auslandshilfe gebrochen zu haben. Statt die humanitäre Hilfe in Krisenregionen wie zugesagt zu verstärken, seien die Haushaltsmittel auf eine Milliarde Euro halbiert worden, obwohl drei Milliarden Euro, etwa für den Sudan, benötigt würden. Bezüglich des Gazastreifens stellte er fest, dass zwar seit dem Waffenstillstand wieder Hilfsgüter ankämen, deren Menge jedoch bei Weitem nicht ausreiche und die Verteilung durch die Zerstörungen erschwert werde. Das DRK sei bereit, weitere Hilfe zu leisten, sobald dies möglich sei.
Die Lage des Gesundheitswesens in Deutschland beurteilte Gröhe ebenfalls kritisch. In den letzten Monaten hätten viele DRK-Krankenhäuser Insolvenz anmelden müssen. Er forderte Nachbesserungen an den Notfallreformplänen und eine Vorhaltefinanzierung für Rettungsdienste bei größeren Schadenslagen. Zudem müssten Rettungsdienste weiterhin ohne Ausschreibung von Ländern oder Kommunen beauftragt werden dürfen, um kurzfristiges wirtschaftliches Denken zu vermeiden, das langfristig teuer zu stehen käme.
Erste-Hilfe-Kurse für Kinder und Jugendliche
Abschließend sprach sich Gröhe für verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse für Kinder und Jugendliche aus. Er betonte, dass noch immer nur bei der Hälfte der Herzstillstände Laien mit der Wiederbelebung beginnen würden. Daher sollten Wiederbelebungsmaßnahmen verpflichtend und regelmäßig in Schulen auf dem Programm stehen, nach dem Vorbild einiger Bundesländer.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
