Mehr Tempo bei Rückführungen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in Deutschland nachdrücklich beschleunigen. Ein neues Gesetz soll dazu beitragen, die vielfältigen Hürden für Abschiebungen zu verringern und die Verfahren effizienter zu gestalten. „Jetzt geht es darum, dass wir diese Abschiebehemmnisse, die vielfältig sind, dass wir sie reduzieren und effizienter werden“, sagte Dobrindt am Mittwoch den Sendern RTL und ntv.
Bislang scheitern Rückführungen nach Dobrindts Angaben aus unterschiedlichsten Gründen. Häufig seien Betroffene nicht mehr an ihren Wohnorten anzutreffen oder Durchsuchungen der Unterkünfte seien nicht möglich. Um diese Probleme zu umgehen, erwägt das Innenministerium neue Wege.
„Return Hubs“ in Drittstaaten?
Eine konkrete Neuerung sieht Dobrindts Vorstoß in der Schaffung von Möglichkeiten, Personen in Drittstaaten zu überführen. Dies sei jene Fällen gedacht, in denen eine Rückführung ins Herkunftsland aufgrund mangelnder Kooperation der dortigen Regierungen nicht möglich ist. „Ganz konkret geht es beispielsweise darum, dass wir dafür sorgen, dass Menschen, die wir nicht in ihre Heimatländer zurückschieben können, weil die nicht kooperieren, auch eine Möglichkeit schaffen, die in Drittländer zu überführen“, erklärte der Minister. Diese „sogenannten Return Hubs“ sollen außerhalb der Europäischen Union angesiedelt werden.
Genaue Angaben zu potenziellen Partnerländern machte Dobrindt nicht. Es gebe aber Gespräche mit einer Reihe von Drittstaaten, teils in Kooperation mit anderen EU-Ländern. Die Details der technischen Absprachen blieben vorerst geheim.
Keine genaue Zielmarke
Eine konkrete Jahreszahl für zusätzliche Abschiebungen nannte Dobrindt nicht. Er verwies darauf, dass die Zahl der Abschiebungen im vergangenen Jahr um 20 Prozent gestiegen sei. Für das laufende Jahr sei man aus verschiedenen Gründen „nicht so stark“, die Zahl bewege sich aber weiterhin auf dem Niveau von 2024, demnach rund 24.000 abgeschobene Personen pro Jahr. Entscheidend sei zudem, dass auch Straftäter nach Afghanistan und Syrien abgeschoben würden. Seit Dezember letzten Jahres seien dank Vereinbarungen mit Afghanistan regelmäßige und reguläre Abschiebungen von Straftätern dorthin möglich, nicht nur per Charterflug. Dobrindt betonte: „Deutschland ist sicherer, wenn Straftäter unser Land verlassen müssen.“
