Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Bundesregierung aufgefordert, im Rahmen einer neuen Rohstoffstrategie stärker auf die Ausbeutung heimischer Rohstoffvorkommen zu setzen. Es sei paradox, dass in Deutschland Rohstoffe vorhanden seien, diese aber nicht genutzt werden, heißt es in einem DIHK-Papier, über das die „Rheinische Post“ berichtet.
Wirtschaftspolitisches Bekenntnis zum Bergbau gefordert
„Es braucht ein wirtschaftspolitisches Bekenntnis zum Bergbau in Deutschland“, so der Verband. „Notwendig ist ein konsistenter Ansatz der neuen Bundesregierung, den sie auch in ihrer Rolle als wichtiger Player in der EU und auf dem internationalen Parkett einnimmt.“ Deutschland verfüge über zahlreiche Lagerstätten für Bau- und Industrieminerale, der Abbau werde aber durch „langwierige Genehmigungsverfahren, zunehmende Flächenkonkurrenz und Umweltauflagen stark eingeschränkt“.
Kritik an Sorgfaltspflichten und Handelshemmnissen
Beim Rohstoff-Import kritisiert die Kammer, dass teilweise „die von der Bundesregierung selbst gesetzten Standards bei Sorgfaltspflichten in der Lieferkette nicht oder nur schwer zu erfüllen sind“. Die DIHK schreibt daher in ihrem Papier: „In Hochrisikoländern könnten Übergangsfristen, Pilotprojekte oder abgestufte Berichtspflichten eingeführt werden.“ Ein weiteres Handelshemmnis für Unternehmen sind Exportbeschränkungen einiger Länder, die laut der DIHK laut dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO) verboten seien. „Die Bundesregierung und die EU sollten stärker auf die Einhaltung der WTO-Regeln pochen.“
